Pressemitteilungen

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Ermittlungserfolg des Landeskriminalamts Baden-Württemberg, des Bayerischen Landeskriminalamts und der Staatsanwaltschaft Bamberg.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, Kultusministerin Theresa Schopper und Verkehrsminister Winfried Hermann tauschen sich mit Schülerinnen und Schülern der Ameisenbergschule in Stuttgart zum sicheren und aktiven Schulweg aus. Ziel: Sicher, aktiv und selbständig zur Schule.

Zu Fuß, mit dem Tretroller oder dem Fahrrad: Auf dem Schulweg ist was los! Mit einem Pixi-Buch im Hosentaschenformat erreicht das Landesprogramm „MOVERS – Aktiv zur Schule“ pünktlich zum neuen Schuljahr nahezu jede Schultüte im Land – insgesamt über 100.000 Stück.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat einen innovativen Breitband-Showroom in der Innenstadt von Lörrach eröffnet und dabei neun Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau im Landkreis Lörrach übergeben. Damit geht das Land einen weiteren Schritt in Richtung Gigabit-Zukunft.

Das Amt kommt zum Bürger – ab dem 1. September 2023 können alle Zulassungsstellen die volldigitale KfZ-Zulassung nutzen und den Bürgern anbieten. Damit kann man das Auto vom Sofa aus anmelden – und direkt losfahren.

Kulturschaffende und Kulturvermittelnde mit Bezug zur donauschwäbischen Kultur werden alle zwei Jahre mit dem Donauschwäbischen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. In diesem Jahr wurde der Preis für den Bereich Kulturvermittlung (Literatur – Musik – Darstellende Kunst – Bildende Kunst – Medien) ausgeschrieben. Der Hauptpreis ist mit 5.000 Euro dotiert, der Förderpreis und die Ehrengabe mit jeweils 2.500 Euro. Die donauschwäbischen Landsmannschaften sind in der Jury vertreten.

Die Dashcams der Polizei Baden-Württemberg haben sich bewährt. Allein 860 Rettungsgassen-Verstöße konnten seit der Einführung vor über einem Jahr beweissicher dokumentiert werden. Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit lobt die Dashcam in seinem Jahresbericht 2022.

Mit der landesweiten Einführung des elektronischen Zahlungsverfahrens bei der Polizei wird das Bezahlen von Verwarnungsgeldern einfacher und schneller. Hierdurch verspricht man sich auch einen positiven Lerneffekt, da Betroffene direkt nach dem Verstoß mit dem Verwarnungsgeld konfrontiert werden.

Die Frühjahrskonferenz der Innenminister hat kraftvolle und wichtige Beschlüsse gefasst. Baden-Württemberg hat auch in dieser Innenministerkonferenz wieder wichtige Punkte zur Stärkung der Sicherheit in Deutschland eingebracht. Innenminister Thomas Strobl fordert beim Thema Waffenrecht und der Grenzsicherung allerdings auch, dass die Bundesregierung hier endlich handelt und tätig wird.

Am 24. Mai 2023 findet bereits zum sechsten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt. Durch umfangreiche Einsatzmaßnahmen der Polizei soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gefestigt werden.