Pressemitteilungen

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Urteil des Amtsgerichts Stuttgart Bad-Cannstatt gegen einen 29-jährigen Mann, der an der an den Krawallen bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart beteiligt war.

Eine leistungsstarke Polizei braucht eine moderne und effiziente Ausstattung. Deshalb werden nun rund 20 Prozent der größten Fahrzeugflotte des Landes erneuert, so dass die Polizei einen topmodernen Fuhrpark behält.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 02. Februar 2024 bis Sonntag, 04. Februar 2024 mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Die Aktionswoche der Landwirte verlief in Baden-Württemberg weitestgehend friedlich und störungsfrei. Dafür sorgte unter anderem die Polizei, die mit rund 3.700 Polizistinnen und Polizisten landesweit im Einsatz war.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl berichtete im Ministerrat zum Protest der Landwirte in Baden-Württemberg. Die Aktionen verliefen dank der umfangreichen Maßnahmen der Polizei Baden-Württemberg weitestgehend friedlich und störungsfrei.

Der erste Abschnitt der bahnparallelen Backbonetrasse im Ostalbkreis wurde nun in Betrieb genommen. Beim derzeit größten kommunalen und bundesweiten Infrastrukturprojekt in Kooperation mit der DB Netz AG begegnen sich zwei Technologie-Welten: Highspeed-Internet und die Schwäbische Eisenbahn.

Beim landesweiten Aktionstag am 25. Oktober führten rund 300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte umfangreiche Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie durch. Der Aktionstag ist eine klare Ansage an die Täter: Jeder einzelne Fall wird konsequent und unnachgiebig verfolgt.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 27.10.2023, bis Sonntag, 29.10.2023, aufgrund beginnenden und endenden Herbstferien in mehreren Bundesländern mit erhöhtem Reiseverkehrsaufkommen gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 41 Zuwendungsbescheide an 28 Zuwendungsempfänger aus 13 Landkreisen übergeben. Damit werden 13.323 Teilnehmeranschlüsse entstehen.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, Kultusministerin Theresa Schopper und Verkehrsminister Winfried Hermann tauschen sich mit Schülerinnen und Schülern der Ameisenbergschule in Stuttgart zum sicheren und aktiven Schulweg aus. Ziel: Sicher, aktiv und selbständig zur Schule.