Pressemitteilungen

Die zu einer Abschiebung aus einer Schule in Emmendingen erhobenen Vorwürfe weist das Innenministerium entschieden zurück.

Unter dem Motto „Fit und gesund durch Bits und Bytes" haben 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim digital@bw Festival "Zukunft_Gesundheit_Digital" in Tuttlingen die Gesundheit von morgen diskutiert. Die Digitale Gesundheit ist ein Schwerpunktthema der landesweiten Digitalisierungsstrategie der Landesregierung, die mit acht Ministerien vertreten ist.

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Strobl beglückwünscht Oberbürgermeister Czisch und freut sich über den erneuten Erfolg von Ulm in einem Wettbewerb um digitale Zukunftsprojekte. Seit Mai 2018 wird die Stadt als ein der "Digitalen Zukunftskommunen@bw" des Landes gefördert.

Die Polizei Baden-Württemberg erhält zum zweiten Mal das Zertifikat zum audit berufundfamilie und wird damit für ihre familienbewusste Personalpolitik ausgezeichnet. Derzeit sind insgesamt 991 Arbeitgeber in Deutschland zertifiziert.

23 neue Motorräder wurden an die Dienststellen der Polizei Baden-Württemberg übergeben. Sie sind ein sicherer und mit modernster Technik ausgestatteter Arbeitsplatz auf zwei Rädern, der die Beamtinnen und Beamten künftig bei ihrem täglichen Dienst bei den Verkehrspolizeien der regionalen Polizeipräsidien unterstützen wird.

Innenminister Thomas Strobl gibt die Zahlen der Feuerwehrstatistik 2018 bekannt. Dank der stabilen Personalausstattung der Feuerwehren konnte der Anstieg der Einsätze um mehr als 12 Prozent bewältigt werden.

Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.

Am Mittwoch, 5. Juni 2019, unterzeichneten Innenminister Thomas Strobl – als oberster Dienstherr des Landespolizeiorchesters Baden-Württemberg (LPO) – und Dr. Patrick Rapp MdL, Präsident des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V. (BDB), einen Kooperationsvertrag. In diesem verpflichten sich beide Partner zu einer intensiven Zusammenarbeit und zur nachhaltigen Ausbildung von Musikerinnen und Musikern.

Rechtsanwalt Michael Rohlfing ist ab 1. Juli 2019 neuer Vertrauensanwalt zur Korruptionsverhütung des Innenministeriums und seiner nachgeordneten Behörden. Durch einen Rahmenvertrag haben zudem alle Landesministerien die Möglichkeit, den Vertrauensanwalt zu beauftragen.

Das Innenministerium hat ein weiteres Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen mit dem Stand von Dienstag, 28. Mai 2019, 14.00 Uhr bekanntgegeben. Vom Statistischen Landesamt ausgewertet sind jetzt die Wahlergebnisse von 557 Gemeinden, also etwa der Hälfte der 1.101 Gemeinden des Landes.