Pressemitteilungen

Die Kriminalstatistik zeigt, dass in der dunklen Jahreszeit die Einbruchszahlen regelmäßig ansteigen, und Baden-Württemberg macht da keine Ausnahme. Deshalb ist Einbruchschutz ab diesem Herbst mit Blick auf die anstehende Zeitumstellung ein Themenschwerpunkt des Programms der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes.

Ein damaliger Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz steht im Verdacht, im Jahr 2002 Dienstgeheimnisse an den damaligen Leiter des European White Knights of Ku Klux Klan verraten zu haben. Das hat der Bericht der zuständigen Fachabteilung des Innenministeriums bestätigt.

"Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg hat sich seit 1952 immer wieder als Wegweiser, Steuermann, Vordenker und Impulsgeber erwiesen", sagte Innenminister Reinhold Gall bei der Fachtagung Cyberkriminalität.

Innenminister Reinhold Gall ist wegen seines großen Engagements als Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heilbronn mit dem Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuz in Silber ausgezeichnet worden.

"Ehrenämter bei der Feuerwehr und im Bevölkerungsschutz fördern Sozialkompetenz und Toleranz", sagte Innenminister Reinhold Gall bei der Verbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes.

Über 500 Geburtstagsgeschenke sind für die Ausstellung zum Jubiläum des Landes zusammengekommen. Es sind Heimatsachen im wahrsten Sinne des Wortes, nämlich Erinnerungsstücke aus der alten Heimat in Ungarn, Rumänien, Kroatien oder Serbien.

Innenminister Gall hat dem Innenausschuss berichtet, dass ein Beamter des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg im Jahr 2002 gegen Geheimschutzvorschriften verstoßen haben soll. Er steht im Verdacht, anonym vertrauliche Informationen an den Leiter der EWK KKK weitergegeben zu haben.

Informationstechnologie ist ein wesentlicher Faktor beim Verbrauch von Energie und Ressourcen. Mit Green IT kann die Herstellung, Nutzung und Entsorgung von Geräten der Informationstechnik umwelt- und ressourcenschonend gestaltet werden.

"Wegen der Veränderung des Rauschgiftkonsums war eine grundlegende Neukonzipierung der bisherigen polizeilichen Drogenbroschüre 'Rauschgift - ohne mich!' erforderlich." Das sagte Innenminister Reinhold Gall

Nach einer europaweiten Ausschreibung für 850 silber-blaue und neutrale Einsatzfahrzeuge hat das Innenministerium die Zuschläge für das jeweils wirtschaftlichste Angebot an Volkswagen und Daimler erteilt.