Pressemitteilungen

Die Polizei Baden-Württemberg führt diese Woche Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung durch. Eine erste Zwischenbilanz der Kontrollen ergab nahezu 4.000 Verstöße bei mehr als 7.000 kontrollierten Personen.

Am 5. Dezember ist der internationale Tag des Ehrenamtes. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Bevölkerungsschutzes - ob bei Feuerwehr, THW oder anderen Hilfsorganisationen.

Leitender Regierungsdirektor Stefan Hildebrandt, der bisherige Leiter des Dezernats IV – Umwelt/Technik beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, wird ab 1. Februar 2021 zum Ersten Landesbeamten und stellvertretenden Landrat des Rhein-Neckar-Kreises bestellt.

Während der Motorrad-Saison 2020 sind insgesamt 62 Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer auf baden-württembergischen Straßen ums Leben gekommen. Da jeder getöte Biker einer zu viel ist, wird die Polizei Baden-Württemberg auch im Jahr 2021 ihre Arbeit im Bereich Motorrad fortsetzen und den Kontrolldruck hoch halten.

In Bezug auf die Umsetzung des Landeskonzeptes zur Impfung gegen SARS-CoV-2 betonte Minister Thomas Strobl, dass Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst von Anfang an bei den Impfungen mitberücksichtigt würden.

Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Aufgrund der Corona-Pandemie muss die Gedenkveranstaltung dieses Jahr ausfallen. Jedoch wird es am Sonntag, dem 22. November 2020, um 15 Uhr eine Schweigeminute geben.

Pandemiebedingt konnten die Präventionsveranstaltungen der Polizei in diesem Jahr nicht in gewohnter Weise stattfinden. Um den anhaltenden Bedarf an sicherheitsrelevanten und aktuellen Informationen trotzdem zu decken, bietet die Polizei nun neben ihren Social-Media-Kanälen auch neue Formate wie Online-Sprechstunden und Hilfs- sowie Beratungstelefone an.

Auf Initiative von Innenminister Thomas Strobl hat der Ministerrat in dieser Woche das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz beschlossen. Jetzt wird es in den Landtag eingebracht.

Die Polizei Baden-Württemberg führt Überwachungsmaßnahmen gemäß den Maßgaben der Corona-Verordnung durch. Neben der Maskenpflicht wird dabei ein weiterer Schwerpunkt auf die maximal zugelassene Personenanzahl bei Ansammlungen gelegt.

Am vergangengen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 16.000 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamtinnen und -beamten insgesamt 2.963 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung verzeichnen, davon allein 2.311 wegen Verstößen gegen die Maskentragepflicht.