Pressemitteilungen

Rund 1.150 Polizistinnen und Polizisten aus Baden-Württemberg waren beim G20 Gipfel in Hamburg im Einsatz. Innenminister Thomas Strobl erklärt dazu:

„In der letzten Fußballsaison mussten wir leider auch Bilder sehen, die mit Sportsgeist nichts zu tun haben. Dagegen müssen wir klare Kante zeigen, dies aber intelligent tun. Deshalb haben wir jetzt auch eine neue Form der Zusammenarbeit begründet: Wir schmieden lokale Stadionallianzen, die auf Vertrauen gründen und die auch im Stress, wenn es einmal darauf ankommt, halten“, so der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am Montag, 10. Juli 2017, im Nachgang an den Fußball-Sicherheitsgipfel in Stuttgart.

„Der Markt im Nahverkehrsbereich hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Heute haben wir dort einen gesunden Wettbewerb, den wir auch konsequent für Weiterentwicklungen und Verbesserungen im Nahverkehr nutzen müssen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl am Dienstag (4. Juli 2017) in Stuttgart.

„Schnelles Internet ist einer unserer wichtigsten Standortfaktoren: Ohne diese Grundlage findet die Digitalisierung nur im Schneckentempo statt. Deshalb hat die digitale Infrastruktur für unsere Landesregierung höchsten Stellenwert. Wir schließen, gemeinsam mit den Kommunen und Landkreisen in Baden-Württemberg, die weißen Flecken“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 29. Juni 2017, bei der Übergabe von Förderbescheiden über 1,06 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Calw. Der Landkreis wird damit ein kreisweites Glasfasernetz ausbauen.

Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Baden-Württemberg hat die Landesregierung gesetzliche Änderungen bei der Polizei und beim Verfassungsschutz auf den Weg gebracht. Die Sicherheitsbehörden bekommen damit zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen den Terror.

„Ein Wohnungseinbruch bedeutet für die Opfer natürlich finanzielle Verluste und angerichtete Schäden. In vielen Fällen bedeutet er auch ein Gefühl großer Verunsicherung. Diese psychische Belastung ist oft nur ganz schwer zu überwinden. Die Folge: Jeder fünfte Betroffene zieht nach einem Einbruch aus dem Haus oder der Wohnung aus oder hat zumindest vor, das zu tun. Der Kampf gegen Einbrecher ist für uns deshalb ein ganz klarer Schwerpunkt. Daher freue ich mich sehr, dass die Regierungsfraktionen beschlossen haben, für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl in Stuttgart.

Der Landeshauptmann des Landes Vorarlberg, Markus Wallner, und der Stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl, sind am gestrigen Mittwoch, 21. Juni 2017, im Stuttgarter Innenministerium zu einem rund einstündigen Gespräch zusammengekommen.

Ministerialrat Michael Kretzschmar wird am 1. August 2017 Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Er ist Nachfolger von Bernd Friedrich, der am 30. Dezember 2016 überraschend verstorben ist. Das teilte Innenminister Thomas Strobl am 20. Juni 2017 in Stuttgart mit.

„Das Jahr 2016 ist für die Feuerwehr eng mit den Unwettern vom Mai und Juni verbunden. Extremniederschläge, großflächige Überschwemmungen und verheerende Schäden für die Gemeinde Braunsbach haben unsere Feuerwehren in Atem gehalten. Insgesamt können wir für das Jahr freilich eine sehr positive Bilanz ziehen! Noch nie konnten von den Feuerwehren so viele Menschen bei Brandeinsätzen und Einsätzen zur Technischen Hilfeleistung gerettet und in Sicherheit gebracht werden. Auf unsere Feuerwehren ist Verlass!“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich der Vorstellung der Feuerwehrjahresstatistik 2016 in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl: „Ich beglückwünsche die Polizei zu diesem schnellen Ermittlungserfolg. Wir machen den Einbrechern das Leben schwer und unternehmen höchste Anstrengungen gegen organisierten Einbrecherbanden.“