Pressemitteilungen

„Das KPEBW arbeitet seit mehr als einem Jahr erfolgreich als Brücke zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Es ist im Bereich des islamistischen Extremismus ein verlässlicher Partner bei der Prävention und Deradikalisierung“, sagte Martin Jäger, Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration. Anlass war die Vorstellung des ersten Jahresberichts des KPEBW am Donnerstag, 20. Juli 2017, in Stuttgart. Das KPEBW ist verantwortlich für die landesweite Steuerung von Maßnahmen der Prävention gegen den islamistischen Extremismus sowie die Betreuung und Beratung radikalisierter Personen und deren Umfeld.

„Viele Menschen ziehen viele Informationen aus dem Internet. Deshalb ist ein ansprechender, informativer Internetauftritt sowie dessen Verzahnung mit den Sozialen Medien für eine staatliche Institution unerlässlich. Die Polizei ist auf dem besten Weg zu einer optimierten Öffentlichkeitsarbeit“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl am heutigen Mittwoch, 19. Juli 2017, in Stuttgart.

„Baden-Württemberg ist im Rettungsdienst gut aufgestellt: Im Durch-schnitt erreichten 2016 nach Alarmierung durch die Leitstelle die Rettungswagen nach rund sieben Minuten und die Notarzteinsatzfahrzeuge nach rund acht Minuten den Notfallort. Das ist in einem Flächenland wie Baden-Württemberg eine hervorragende Leistung“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am Dienstag, 18. Juli 2017, in Stuttgart.

„Es gab schon viele technologische Umwälzungen in der Geschichte. Anders als die Automatisierung, die hauptsächlich die fertigende Industrie betroffen hat, ist die Digitalisierung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Digitalisierung verändert die Welt“, so der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass bei ihr bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 17. Juli 2017, 18:00 Uhr, folgende Parteien eine Landesliste für Baden-Württemberg eingereicht haben.

„Jeden Tag gibt es tausende Cyberangriffe auf der ganzen Welt. Immer mehr Bürger, Unternehmen oder Behörden werden Opfer davon. Die Cy-berattacken ‚Wannacry‘ und NotPetya‘ haben eine bisher nicht da gewe-sene Dimension: Bei ‚Wannacry‘ waren mehr als 230.000 Computer in 150 Ländern betroffen. Das zeigt ganz deutlich: Cybersicherheit ist das Fundament der digitalen Welt. Deshalb ist das auch ein Schwerpunkt unserer Regierungsarbeit“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Montag, 17. Juli 2017, anlässlich eines Gedankenaustauschs mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, in Stuttgart.

„Mit Feingefühl, Objektivität und Empathie widmete sich Karl-Heinz Wolfsturm den vielen Einzelfällen. Besonders schutzbedürftige Flüchtlinge lagen ihm am Herz, alleinreisende Frauen, Flüchtlinge mit Behinderung“, sagte Ministerialdirektor Julian Würtenberger, der Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Anlass war die Verabschiedung von Karl-Heinz Wolfsturm als Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg.

Rund 1.150 Polizistinnen und Polizisten aus Baden-Württemberg waren beim G20 Gipfel in Hamburg im Einsatz. Innenminister Thomas Strobl erklärt dazu:

„In der letzten Fußballsaison mussten wir leider auch Bilder sehen, die mit Sportsgeist nichts zu tun haben. Dagegen müssen wir klare Kante zeigen, dies aber intelligent tun. Deshalb haben wir jetzt auch eine neue Form der Zusammenarbeit begründet: Wir schmieden lokale Stadionallianzen, die auf Vertrauen gründen und die auch im Stress, wenn es einmal darauf ankommt, halten“, so der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am Montag, 10. Juli 2017, im Nachgang an den Fußball-Sicherheitsgipfel in Stuttgart.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat heute den Bericht der Härtefallkommission des Landes für das Jahr 2016 vorgelegt.