Pressemitteilungen

Unter dem Motto "Alles beim Neuen" ist die neue Informationskampagne zur Digitalisierungsstrategie des Landes Baden-Württemberg gestartet. Mit ihr sollen die Bürgerinnen und Bürger informiert und sensibilisiert werden, was die Digitalisierung Neues bringt. Maskottchen ist eine Katze, die bereits vor Kampagnenstart im Land unterwegs war.

Das Innenministerium hat ein weiteres Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen mit dem Stand von Dienstag, 28. Mai 2019, 14.00 Uhr bekanntgegeben. Vom Statistischen Landesamt ausgewertet sind jetzt die Wahlergebnisse von 557 Gemeinden, also etwa der Hälfte der 1.101 Gemeinden des Landes.

Am Samstag, 25. Mai 2019, fand der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Er ist ein weiterer Bausstein zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Insgesamt wurden 1.792 Motorradfahrer kontrolliert und dabei 420 Verstöße festgestellt.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat am Montag, 27. Mai 2019, ein erstes landesweites Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen vom Sonntag bekannt gegeben. Danach haben (Stand 14:00 Uhr) bislang 142 vorwiegend kleinere Gemeinden die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl ausgewertet. Das sind knapp 13 % der 1.101 Gemeinden des Landes Baden-Württemberg.

Landeswahlleiterin Cornelia Nesch hat am Montag, den 27. Mai 2019, das vorläufige amtliche Landesergebnis der Europawahl sowie einige ausgewählte Einzelergebnisse der Wahl, auch im Vergleich mit dem vorläufigen amtlichen Bundesergebnis, bekanntgegeben.

Die 66. Jahrestagung der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V. (vfdb) findet vom 27. bis 29. Mai 2019 in Ulm statt. Staatssekretär Wilfried Klenk MdL begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer der bedeutendsten Brandschutz-Fachtagungen im deutschsprachigen Raum.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 36 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro übergeben. Diese verteilen sich auf 25 Zuwendungsempfänger in 16 Landkreisen.

Innenminister Thomas Strobl ruft die Baden-Württemberginnen und Baden-Württemberger dazu auf, am 26. Mai 2019 an den Europa- und Kommunalwahlen teilzunehmen.

Das Innenministerium informiert über die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Thematisiert wird unter anderem, wer wahlberechtigt ist, welche Gremien zur Wahl stehen und wie viele Stimmen abgegeben werden können.

Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt letzte Tipps zur Europawahl am 26. Mai 2019 und ruft die Wahlberechtigten im Land dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.