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Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen: „Kohlenmonoxid ist eine unsichtbare Gefahr und wirkt schon nach kurzer Zeit tödlich“

Zur aktuellen Berichterstattung erklärt der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl:

Der „Sonderaufruf Gewerbegebiete“ des Bundes, den das Land Baden-Württemberg mit einer erhöhten Zusatzförderung von 30 Prozent mitfinanziert, geht jetzt an den Start. Dieses Sonderförderprogramm zielt darauf ab, unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen ans Glasfasernetz anzuschließen und fit für die Gigabit-Gesellschaft zu machen. Das Land Baden-Württemberg weiß um die große Bedeutung, die dem Anschluss an das Schnelle Internet gerade auch für den Wirtschaftsstandort zukommt und unterstützt den Aufruf deshalb mit einer Aufstockung auf 30 Prozent des gesamten Fördervolumens.

„Nur eine sichere Gesellschaft ist auch eine freie Gesellschaft. Wir müssen Recht konsequent anwenden, sonst höhlen wir das Vertrauen in den Rechtsstaat aus. Hier handeln wir in Baden-Württemberg zielgerichtet. Der Anschlag in Berlin hat für alle erkennbar gezeigt, dass wir in der Sicherheitspolitik freilich an einigen Punkten nachsteuern müssen. Gerade bei den Gefährdern, also Personen, die Straftaten von erheblichem Ausmaß begehen könnten, brauchen wir rasch ein besseres und effektiveres Instrumentarium“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Zuvor hatte der Innenminister im Ministerrat über die jetzt anstehenden Schritte zur Stärkung der Sicherheit informiert.

„Unser Land hat bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms eine historische Herausforderung bewältigt. Dabei haben wir gezeigt: Wir sind ein gastfreundliches und solidarisches Land. Angesichts der außerordentlichen Zuzugszahlen war aber immer klar, dass sich 2015 nicht wiederholen darf. Das ist gelungen. Wir haben die Zuzugszahlen deutlich reduziert. In Baden-Württemberg gibt es eine neue Konsequenz bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, bei der Vorstellung der Flüchtlingszahlen für das Jahr 2016 am Freitag, 13. Januar 2017, in Stuttgart.

„Wir trauern um einen großen Staatsmann und eine beeindruckende Persönlichkeit. Roman Herzog war ein brillanter Kopf und hatte das Herz auf dem rechten Fleck“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, zum Tod von Bundespräsident Roman Herzog. Dieser stand als Bundespräsident von 1994 bis 1999 an der Spitze der Bundesrepublik. Zuvor war er von 1978 bis 1980 Minister für Kultus und Sport und von 1980 bis 1983 Minister für Inneres des Landes Baden-Württemberg.

Werden Sie zum Jahreswechsel selbst zum Brandschützer! Mit einigen wenigen Maßnahmen können Sie sich und Ihr Haus oder Ihre Wohnung vor Bränden schützen.

Die Landesverwaltung Baden-Württemberg und der Software-Hersteller Oracle Deutschland haben erstmals einen Vertrag geschlossen, der für alle Ministerien gilt. Dieser beinhaltet neben unlimitierten Nutzungsrechten an Oracle-Produkten auch einen Rahmenvertrag für spezielle Technologien des Software-Herstellers – etwa Cloud Services.

„In die tiefe Trauer um die Opfer des Berliner Terroranschlags mischt sich jetzt Erleichterung. Wir können alle froh sein, dass von dieser gefährlichen Person keine weitere Gefahr ausgeht. Die Umstände wollen es so, dass sich Anis Amri nicht mehr vor dem Gesetz, vor einem Gericht verantworten muss. Dennoch müssen die Hintergründe des schrecklichen Attentats in Berlin Stück für Stück, Detail für Detail aufgeklärt werden. Aus diesen Erkenntnissen müssen wir dann, auf der Grundlage von Fakten, Schlussfolgerungen und Lehren ziehen – zum Beispiel für die noch intensivere Überwachung von Gefährdern.“

Mit dem Inkrafttreten der ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) zum 14.12.2016 ist nun eindeutig klargestellt, wann und wo die Rettungsgasse gebildet werden muss. Fahrzeugführer müssen demnach eine Rettungsgasse bei Schrittgeschwindigkeit oder bei Stillstand des Verkehrs bilden. Die Rettungsgasse ist immer zwischen dem äußersten linken und dem rechts daneben liegenden Fahrstreifen zu bilden.