Pressemitteilungen

„Die Flüchtlingszahlen sind in den vergangenen Monaten stark zurückgegangen. Deshalb war es an der Zeit, die bestehenden Unterbringungseinrichtungen zu überprüfen und eine angepasste Standortkonzeption zu entwickeln“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl in Stuttgart.

Der Leiter des Polizeipräsidiums Reutlingen, Hans-Dieter Wagner, tritt mit Ablauf des Monats November 2016 altershalber in den Ruhestand. Die Wahl seines Nachfolgers fiel nach einer landesweiten Stellenausschreibung auf Präsident Professor Alexander Pick. Dieser leitet bislang die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg.

Auch in Baden-Württemberg gab es heute Morgen Einsatzmaßnahmen anlässlich der Umsetzung der Verbotsverfügung „Die wahre Religion (DWR)“. Dies bestätigte Innenminister Thomas Strobl. In diesem Zusammenhang erklärt der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl:

Der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnologie, Ministerialdirektor Stefan Krebs, bekam an diesem Freitag, 11. November 2016, die Auszeichnung als Länder Chief Information Officer (CIO) des Jahres. Krebs gewann den E-Government Award der Vogel IT-Akademie.

Mit Ablauf des Monats November 2016 tritt der Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Roland Lay, in den Ruhestand. Nach Abschluss eines Personalauswahlverfahrens, das einer landesweiten Stellenausschreibung folgte, erhielt der 54-jährige Leitende Polizeidirektor Franz Semling den Zuschlag für seine Nachfolge. Semling leitete bislang den Führungs- und Einsatzstab beim Polizeipräsidium in Offenburg.

„78 Jahre – ein Menschenleben könnte man sagen – ist es her, dass unsere Synagogen in Flammen standen, jüdische Geschäfte verwüstet und unsere jüdischen Mitbürger misshandelt, verschleppt und getötet wurden. Unglaubliches Unrecht ist geschehen. Heute sind wir alle Boten der Erinnerung. Aus diesem Botendienst der Erinnerung erwächst eine klare Verantwortung. Die Lehren aus der Reichspogromnacht müssen stets ein präsenter Wegweiser für unser Handeln sein. Antisemitismus darf bei uns nie wieder eine Chance haben“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Mittwoch, den 9. November 2016, bei der Israelitischen Religionsgemeinde Württemberg in Stuttgart.

„Nach den schweren Unwettern haben wir die Menschen nicht im Stich gelassen und als Land solidarisch gehandelt. Wir haben aber auch gesehen, dass wir noch besser werden können. Deshalb machen wir die Soforthilfe für Privathaushalte und kleine Gewerbebetriebe in Zukunft noch einfacher, unbürokratischer und flexibler. Außerdem wollen wir gemeinsam mit den Kommunen einen Katastrophenfonds aufsetzen“, so der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl. Der Stellvertretende Ministerpräsident hatte zuvor im Ministerrat die geplanten Eckpunkte vorgestellt, auf deren Basis jetzt detaillierte Regelungen mit den Ressorts erarbeitet und mit den Kommunalen Landesverbänden abgestimmt werden

Mit „Digital Workshop on Campus“ bringt Google seine Online-Expertise jetzt auch an deutsche Universitäten. Bisher hatten ausschließlich kleine und mittelständische Unternehmen die Möglichkeit, kostenfrei vom Know-how der Digital-Experten zu profitieren. Nun bietet Google mit Partnern aus Bildungseinrichtungen, Verbänden und Wirtschaft das Angebot erstmals auch an Hochschulen und Universitäten an. Ab Herbst 2016 haben mehrere tausend angehende Akademiker deutschlandweit an 15 Universitäten die Möglichkeit, an Workshops von Google-Experten rund um die Themen Online-Marketing, Social Media und Suchmaschinenoptimierung teilzunehmen.

„Wir leben in Zeiten, in denen es die abstrakte Gefahr eines Anschlags durch islamistische Terroristen gibt. Die Sicherheitsbehörden tun alles dafür, um solche Attacken zu verhindern – eine absolute Sicherheit gibt es aber nicht. Deshalb sorgen wir bestmöglich vor“, sagte Innenminister Thomas Strobl. Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Land werden daher jetzt flächendeckend mit Systemen zum Abbinden von Blutungen und mit blutstillenden Medikamenten ausgerüstet: Das haben Krankenkassen, Hilfsorganisationen und Innenministerium gemeinsam beschlossen.