Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl: „Pionierarbeit made in Baden-Württemberg: Mit der intelligenten Videoüberwachung bekämpft unsere Polizei die Kriminalität zukünftig noch effizienter"

Innenminister Thomas Strobl: „Der Schutz der Bevölkerung ist bei unseren Hilfsorganisationen in guten Händen“

„Beim Besuch von EU-Kommissar Christos Stylianides heute in Kehl haben wir gezeigt: Baden-Württemberg hat einen ganz, ganz starken Bevölkerungsschutz. Herzstück unseres Bevölkerungsschutzes sind seine Einsatzkräfte vor Ort. Damit ist der Südwesten Deutschlands beispielhaft für Europa. Niemand kennt die jeweiligen Risiken und Besonderheiten vor Ort besser als die örtlichen Einsatzkräfte selbst. Deshalb muss Katastrophenschutz auch in Zukunft Ländersache bleiben!“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am heutigen Montag, 12. November 2018 in Kehl.

„Bei tödlichen Verkehrsunfällen auf den Straßen Baden-Württembergs ist überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit nach wie vor die Unfallursache Nr. 1. Jeder Kilometer zu schnell, jede Unachtsamkeit kann über Leben und Tot entscheiden. Das Einhalten der Geschwindigkeit und die Konzentration im Straßenverkehr sind das A und O. Die negative Entwicklung in diesem Bereich können wir nicht hinnehmen! Deshalb fahren wir den Kontrolldruck weiter hoch und investieren zur gezielten Verkehrsüberwachung jetzt auch noch einmal zusätzlich in modernste, digitale Verkehrsüberwachungstechnik“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am 2. November 2018 in Stuttgart bei der Übergabe des ersten Enforcement Trailers (Geschwindigkeitsmessanhänger) an die Polizei Baden-Württemberg.

Mehr als 2.300 Beamtinnen und Beamte waren an 750 Kontrollstellen im Land im Einsatz. Insgesamt wurden 58.000 Fahrzeuge kontrolliert.

„Baden-Württemberg ist das Ehrenamtsland schlechthin. Allein die rund 300.000 Ehrenamtlichen bei Feuerwehr, im Sanitätsdienst und im Katastrophenschutz machen eines deutlich: ohne das Ehrenamt ist kein Staat zu machen. Deshalb danke ich gerade auch den Arbeitgebern, die das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitarbeiter für den Bevölkerungsschutz voll und ganz unterstützen – und damit ein tragfähiges Fundament unseres Landes legen. Die Arbeitgeber gewährleisten damit auch, dass sich unsere Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen, dass im Notfall schnell Hilfe kommt“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration heute (5. September 2018) bei einer Feierstunde in Stuttgart.

Der Ministerrat hat die Polizeistruktur 2020 beschlossen. In Ravensburg und Pforzheim entstehen zwei neue Polzeipräsidien, Kriminalpolizei und Schutzpolizeidirektionen bleiben als tragende Säulen der regionalen Polizeipräsidien erhalten. Mit diesem Beschluss könne die Polizei im Land maßgeschneidert in die Zukunft gehen.

„Das Hochtechnologieland Baden-Württemberg braucht die beste digitale Infrastruktur. Wir wollen alles dafür tun, um hier so schnell wie möglich voranzukommen. Das Land selbst investiert dabei massiv über das lan-deseigene Breitbandförderprogramm in zukunftsfähiges Glasfaser. Gerade weil wir hier aber schnell Fahrt aufnehmen müssen, brauchen wir einen gut funktionierenden Wettbewerb der Infrastrukturen zwischen den Telefon-, Kabel- und Mobilfunknetzen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Freitag, 13. Juli 2018, anlässlich eines Gesprächs mit Dr. Hannes Ametsreiter, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung von Vodafone Deutschland, in Stuttgart.

Der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl hat am heutigen Freitag (13. Juli 2018) das Mercedes-Benz-Werk in Gaggenau besucht, wo er sich ein Bild von der dortigen Produktion machte und unter anderem mit Standortleitung, Führungskräften und Betriebsräten ins Gespräch kam.