Pressemitteilungen

Anlässlich des erneuten Ermittlungserfolgs des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg und der Staatsanwaltschaft Stuttgart zieht der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl eine Zwischenbilanz.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 11.08.2023, bis Sonntag, 13.08.2023, aufgrund der Sommerferien in Baden-Württemberg sowie des anstehenden Endes der Sommerferien in einigen Bundesländern mit starkem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Zahl der Schwerverletzten auf historischem Tiefstand, Anstieg bei der Anzahl der Getöteten

Kulturschaffende und Kulturvermittelnde mit Bezug zur donauschwäbischen Kultur werden alle zwei Jahre mit dem Donauschwäbischen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. In diesem Jahr wurde der Preis für den Bereich Kulturvermittlung (Literatur – Musik – Darstellende Kunst – Bildende Kunst – Medien) ausgeschrieben. Der Hauptpreis ist mit 5.000 Euro dotiert, der Förderpreis und die Ehrengabe mit jeweils 2.500 Euro. Die donauschwäbischen Landsmannschaften sind in der Jury vertreten.

Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl zu den aktuellen Medienberichten über die geplanten Kürzungen im Digitalbudget der Bundesregierung.

In Baden-Württemberg wird aufgrund der endenden Sommerferien in Nordrhein-Westfalen in den folgenden Tagen mit starkem Rückreiseverkehr auf den Fernstraßen gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Antrittsbesuch von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius beim Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm.

Bernd-Michael Sorg wird zum 01. Juli 2023 als Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Einsatz bestellt und mit der stellvertretenden Leitung beauftragt. Er folgt damit auf Thomas Wild, der Anfang dieses Jahres Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurde.

Mit der neuen Kommunalwahlordnung werden Kandidatinnen und Kandidaten bei Kommunalwahlen besser vor Hass und Hetze geschützt. Die Verordnung wurde am 28. Juli 2023 im Gesetzblatt verkündet und tritt am 1. August 2023 in Kraft.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl legt den 9. Juni 2024 als Wahltermin fest. Somit wird die Kommunalwahl 2024 erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.