Mehr als 165 Millionen Euro für schnelles Internet in Baden-Württemberg
Die Erfolgsgeschichte der Breitbandförderung in ‚the Länd‘ reißt nicht ab: Seit 2016 wurden mehr als fünf Milliarden Euro in die flächendeckende gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land investiert. In der aktuellen Runde erhielten 25 Zuwendungsempfängern mehr als 165 Millionen Euro in Form von Förderbescheiden.
Polizei
Zumeldung zum Schlag gegen international agierendes Betrügernetzwerk
Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur gemeinsamen Pressemitteilung von Europol, Staatsanwaltschaft Pforzheim und Landeskriminalamt Baden-Württemberg.
Feuerwehr
Über 70 Millionen Euro Förderung für die Feuerwehren im Land
Erneut werden alle förderfähigen Zuwendungsanträge im Feuerwehrwesen bewilligt - im Jahr 2023 sind das rund 70 Millionen Euro.
Polizei
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 30.06.2023, bis Sonntag, 02.07.2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.
Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.
Polizei
Änderung des Landesbeamtengesetzes Baden-Württemberg
Der Landtag hat eine Änderung des Landesbeamtengesetzes Baden-Württemberg beschlossen. Damit wird bei der Kennzeichnungspflicht spezieller Polizeieinheiten größtmögliche Transparenz geschaffen und gleichzeitig die Persönlichkeitsrechte der Polizistinnen und Polizisten gewahrt.
Katastrophenschutz
Katastrophenschutzübung zur Vegetationsbrandbekämpfung
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat sich zusammen mit Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder einen persönlichen Eindruck über die Katastrophenschutzübung „Heißer Norden“ verschafft. Die Übung fand vom 23. - 25. Juni 2023 auf dem Standortübungsplatz Külsheim der Bundeswehr statt.
Polizei
Empfang für die aus den Auslandseinsätzen heimgekehrten Polizeibeamtinnen und -beamten
13 Beamtinnen und Beamte der Polizei Baden-Württemberg engagieren sich über die Landesgrenzen hinweg in internationalen Auslandseinsätzen. Staatssekretär Wilfried Klenk würdigte nun ihr Engagement für den Frieden.
Bevölkerungsschutz
Erster bundesweiter Tag des Bevölkerungsschutzes
Bevölkerungsschutz geht nur gemeinsam. Deshalb steht der erste bundesweite Tag des Bevölkerungsschutzes im Zeichen des Austauschs und der länderübergreifenden Zusammenarbeit. Mehr als 40 Akteure aus dem Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz zeigen in Potsdam, was sie können.
Sicherheit
Forschungsprojekt ‚InGe‘ geht in die nächste Phase
Angriffe auf Angehörige des öffentlichen Dienstes sind auch ein Angriff auf unsere gesellschaftlichen Werte. Um derartige Angriffe zu verhindern wurde 2022 das bundesweit einmalige Forschungsprojekt ‚InGe‘ ins Leben gerufen. Dieses geht nun in die nächste Phase.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt
Innenminister Thomas Strobl stellt gemeinsam mit Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, den Verfassungsschutzbericht 2022 vor. Die Bedrohung durch Spionage und Cyberangriffe durch Nachrichtendienste haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.
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