Die Corona-Krise erfordert in der vierten Welle besondere Maßnahmen, sodass die Polizei ihre Kontroll-Maßnahmen bezüglich der Corona-Verordnung verschärft.
Innenministerkonferenz
Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021
Die Innenminister stellen die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassen sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, das Krisenmanagement und Cybersicherheit.
Antisemitismus
Innenminister unterzeichnen Stuttgarter Erklärung
Mit der Stuttgarter Erklärung spricht sich die Innenministerkonferenz entschlossen dafür aus, Hass und Hetze gemeinsam die Stirn zu bieten – online und offline.
Polizei
Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.
Polizei
Amtswechsel beim Polizei Polizeipräsidium Einsatz
Beim Polizeipräsidium Einsatz steht ein Amtswechsel an: Polizeipräsident Ralph Papcke wird in den Ruhestand verabschiedet. Die Nachfolge tritt Anton Saile an.
Polizei
Anzeige gegen hochrangigen Mitarbeiter der Polizei
Gegen einen hochrangigen Mitarbeiter der Polizei Baden-Württemberg stehen Vorwürfe von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Raum. Zur Aufklärung der Vorwürfe wurde die Staatsanwaltschaft Stuttgart eingebunden.
Polizei
Polizei plant „Booster-Impfungen“ gegen Corona
Wir brauchen jetzt einen Impfturbo. Deshalb starten wir bei der Polizei eine Booster-Impfkampagne: Ab kommender Woche bieten wir unseren Polizistinnen und Polizisten flächendeckend die 3. Corona-Impfung an!
Polizei
Beschlussfassungen im Finanzausschuss
Mehr Polizistinnen und Polizisten, mehr Sicherheit. Insgesamt 1.340 Ausbildungsplätze für 2022, davon 660 für den gehobenen Polizeivollzugsdienst, sind ein klares Bekenntnis zu einer weiteren personellen Stärkung.
Polizei
Gedenken an die im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten
Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Wir alle erinnern uns heute an die, die ihr Leben ließen, während sie für den Schutz anderer einstanden.
Veranstaltung
Jahresempfang für die im Land stationierten Streitkräfte
Die Landesregierung hat Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den USA sowie Vertreter aus Polizei, Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Bruchsaler Schloss empfangen.
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