Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 47 Millionen Euro für 52 Breitbandprojekte übergeben. Von der Förderung profitieren 38 Zuwendungsempfänger in 20 Landkreisen.
„Die Geschwindigkeit, mit der sich unsere Welt weiterentwickelt, erfährt momentan eine noch größere Beschleunigung. Die Pandemie hat es noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig der Zugang zum schnellen Internet für alle Menschen im Land ist. Unsere Landkreise, Städte und Gemeinden haben die Bedeutung des Breitbandausbaus für Wirtschaft und Gesellschaft längst erkannt und engagieren sich tatkräftig für den Breitbandausbau. Überall im Land verschwinden die weißen Flecken immer schneller. Die Kommunen haben in diesem Jahr förmlich den Ausbau-Turbo gezündet. Durch die Weiterentwicklung unserer Förderkulisse fließen zudem auch immer mehr Bundesmittel nach Baden-Württemberg“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Übergabe von Breitbandförderbescheiden. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation fand die Übergabe erneut im Rahmen einer Videokonferenz mit Landräten, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie weiteren kommunalen Vertretern aus ganz Baden-Württemberg statt.
Förderung trotz Corona auf Rekordniveau
Trotz Corona und den erschwerten Bearbeitungsbedingungen bei allen Beteiligten liegt die Breitbandförderung in diesem Jahr weiterhin auf einem Rekordniveau: Im ersten Halbjahr 2020 hat das Land bereits insgesamt 283 Millionen Euro Fördermittel für knapp 350 Breitbandprojekte bewilligt – dreimal so viele Mittel wie im ganzen letzten Jahr. Möglich sind die hohen Förderungen durch die enorme Investitionsbereitschaft der Landesregierung. In dieser Legislaturperiode stellt sie mehr als eine Milliarde Euro für die digitale Infrastruktur zur Verfügung.
Die meisten Kommunen in Baden-Württemberg nutzen beim Breitbandausbau die Kofinanzierung des Landes zur Bundesbreitbandförderung, was Zuschussquoten von 90 Prozent ermöglicht. „Wir haben unser Breitbandförderprogramm so ausgestaltet, dass wir so viele Bundesgelder wie möglich nach Baden-Württemberg holen. Dabei war uns von Anfang an wichtig, dass wir nicht nach dem Gießkannen-Prinzip fördern. Egal ob große Backbone-Trasse, das örtliche Gewerbegebiet oder der kleinste Aussiedlerhof, wir fördern alle Projekte möglichst passgenau“, betonte Minister Thomas Strobl.
Die höchste Fördersumme dieser Runde erhält mit 21,6 Millionen Euro der Landkreis Rottweil. Mit den nun bewilligten Fördergeldern werden alle „weißen Flecken“ in der Breitbandinfrastruktur des Kreises geschlossen. Das ist ein wichtiger Schritt hin zum Ziel der Landesregierung: flächendeckend gigabitfähige Netze bis 2025. Die zweithöchste Fördersumme geht mit 5 Millionen Euro an die Stadt Bad Rippoldsau-Schapbach im Landkreis Freudenstadt. Dort ist die Breitbanderschließung aufgrund der zerstreuten Siedlungsstruktur besonders kostspielig und wird im Rahmen eines Betreibermodells der Kommune realisiert.
Schnelles Internet für Schulen
In dieser Förderrunde werden auch besonders viele Schulen an das schnelle Internet angeschlossen. „Die vergangenen Wochen und Monate haben einmal mehr gezeigt, wie wichtig eine leistungsfähige und zuverlässige Breitbandinfrastruktur für die Schulen ist. Ohne den Zugang zum schnellen Internet klappt digitaler Unterricht nicht und auch die besten Whiteboards, Tablets und Laptops nützen wenig. Wenn es darum geht, unsere Schulen an das schnelle Internet anzuschließen, sollten wir keine Kosten und Mühen scheuen“, so der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl.
Allein in Villingen-Schwenningen im Schwarzwald-Baar-Kreis werden 22 Schulen angeschlossen. Dafür wird der dortige Zweckverband mit insgesamt 2,6 Millionen Euro unterstützt. Im Landkreis Esslingen werden Schulen in acht Gemeinden erschlossen. Die Gemeinden Altbach, Altdorf, Deizisau, Denkendorf, Frickenhausen, Lichtenwald, Reichenbach und Ohmden erhalten insgesamt 400.000 Euro.
Liste der Gemeinden, die von der Förderung profitieren (PDF)