Pressemitteilungen

Wir brauchen in dieser Sache unbedingt das Gespräch zwischen der Landesregierung und der Autobranche. Gerade in Baden-Württemberg, dem sprichwörtlichen Land der Tüftler, in unserem Hochtechnologieland, muss gelten: Eine innovative Lösung, die auf technischen Fortschritt setzt, ist besser als einfallslose Fahrverbote. Innovation geht vor dem Verbot. Dabei ist ganz logisch, dass wir eine bundesweite Regelung brauchen – die Autos fahren ja nicht nur zwischen Mannheim und dem Bodensee, zwischen Karlsruhe und Ulm. Wir haben jetzt in der aktuellen Diskussion eine gewisse Dynamik – die müssen wir nutzen. Und dass wir in Baden-Württemberg vorangehen, ist in Ordnung - schließlich ist das Auto hier erfunden worden und bis heute werden hier die weltbesten Autos produziert.

„Gerade auch für den ländlichen Raum bietet die Digitalisierung viele Chancen - zum Beispiel für die Mobilität der Menschen mit dem autonomen Fahren oder für die Gesundheit mit der Telemedizin. Wir wollen gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land – wir wollen die Digitalisierung in ganz Baden-Württemberg voran bringen. Dabei stehen wir als Landesregierung der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Gesellschaft als Partner zur Seite“, sagte der Chief Information Officer (CIO) und Chief Digital Officer (CDO), Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Donnerstag, 4. Mai 2017, anlässlich der Veranstaltung der Reihe Zukunftskommune@BW in Amtzell (Kreis Ravensburg).

„Durch eine leistungsfähige Software und die gute Zusammenarbeit mit den Radiosenden informiert die Polizei Baden-Württemberg umfassend und zeitnah über Gefahrenmeldungen. Damit stellen wir eine aktuelle Information der Verkehrsteilnehmer sicher“, sagte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter am Montag, 6. März 2017, bei der Vorstellung der Jahresbilanz des Verkehrswarndienstes in Stuttgart: „Durch die Daten des Verkehrswarndienstes ist ein effizienter Einsatz moderner Navigationsgeräte möglich. Das trägt zur Vermeidung von gefährlichen Situationen bei und entlastet die Straßen.“

„Die Flüchtlingszahlen sind in den vergangenen Monaten stark zurückgegangen. Deshalb war es an der Zeit, die bestehenden Unterbringungseinrichtungen zu überprüfen und eine angepasste Standortkonzeption zu entwickeln“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl in Stuttgart.

Auch in Baden-Württemberg gab es heute Morgen Einsatzmaßnahmen anlässlich der Umsetzung der Verbotsverfügung „Die wahre Religion (DWR)“. Dies bestätigte Innenminister Thomas Strobl. In diesem Zusammenhang erklärt der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl:

„Wenn Gefahr droht, zählt jede Sekunde. Dann ist es entscheidend, möglichst schnell all die Menschen zu erreichen, die betroffen sind. Im digitalen Zeitalter brauchen wir neue Warnsignale: Heute sind die Menschen vernetzt, an jedem Ort und zu jeder Zeit individuell erreichbar. Heute sind die Smartphones die Sirenen für die Hosentasche. Im digitalen Zeitalter müssen wir deshalb gerade auch die Kommunikation mit den Menschen in Gefahrenlagen neu aufsetzen. Das haben wir gemacht und bringen heute beim Land und der Polizei neue digitale Kanäle an den Start“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, am Freitag, 07. Oktober 2016, in Stuttgart.

Der Diplomat und Ministerialdirektor im Bundesministerium der Finanzen, Martin Jäger, wird Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg.

„Jeder vierte in Baden-Württemberg hat einen Vetriebenenhintergrund. Flucht und Vertreibung ist damit Bestandteil der baden-württember-gischen Identität. Dem trägt die Landesregierung durch die Pflege und den Erhalt des Kulturguts der Deutschen im östlichen Europa Rechnung. Mit meiner Berufung zum Landesbeauftragten bin ich erster Ansprechpartner für die Anliegen und Interessen der deutschen heimatvertriebenen Landsleute, Flüchtlinge und Spätaussiedler“, so Minister Thomas Strobl.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende, insbesondere wegen der noch andauernden Sommerferien in den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

„Wir als Land setzen auf nachhaltige Mobilität und gehen voran! Deshalb freue ich mich, dass die Polizei jetzt 29 Elektrofahrzeuge bekommt. Sie sorgt damit klimafreundlich für Sicherheit“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am heutigen Dienstag (16. August) in Stuttgart.