Pressemitteilungen

„Mit dem heutigen Gedenktag räumen wir den Opfern von Flucht und Vertreibung einen würdigen Platz in unserer Erinnerung ein“, sagte Staatssekretär Wilfried Klenk am Mittwoch, 20. Juni 2018, bei der feierlichen Kranzniederlegung am Mahnmal für die Charta der deutschen Heimatvertriebenen am Königsplatz in Stuttgart-Bad Cannstatt.

„Schüler aus der Woiwodschaft Lodz und aus Baden-Württemberg haben sich kreativ mit dem geschichtlichen und kulturellen Hintergrund ihres jeweiligen Nachbarlandes auseinandergesetzt. Sie haben sich im Wettbewerb Grundlagen für eine fruchtbare Begegnung erworben“, sagte Staatssekretär Julian Würtenberger am vergangenen Freitag, 15. Juni 2018, in Stuttgart. Beim Festakt zur Preisverleihung des Wettbewerbs „Die Deutschen und ihre Nachbarn im Osten“ zeichnete Würtenberger die Preisträger aus.

Zur aktuellen Meldung, die Nato werde in Ulm ein neues Unterstützungs- und Nachschubkommando aufbauen, erklärt der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

Innenminister Thomas Strobl: „Bundesweit mit das beste Landesdatenschutzgesetz“

Die Landesregierung hat die Digitalisierung zu einem Schwerpunkt der Regierungsarbeit gemacht. Unter Federführung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration wurde im letzten Jahr eine ressortübergreifende Digitalisierungsstrategie vorgestellt. Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl zieht dazu an diesem Dienstag gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine erste Bilanz: der erste Digitalisierungsbericht der Landesregierung.

Der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl hat an diesem Montag (28. Mai 2018) bei einer internationaler Sicherheitskonferenz in Tallinn/Estland gefordert, das Thema Cybersicherheit insbesondere auch auf europäischer Ebene intensiver, kooperativer und zielgerichteter anzugehen. Der „Cyber Security Summit“ in Tallinn, an dem rund 200 Expertinnen und Experten aus der ganzen Welt teilnehmen, findet auf Einladung u. a. der Münchner Sicherheitskonferenz und der Regierung Estlands statt.

"Mein Dank gilt den Einsatzkräften vor Ort. Rund 550 Helferinnen und Helfer von Feuerwehr, Rettungsdienst, THW und Polizei waren am Abend und in der Nacht im Einsatz."

„Der islamistische Terrorismus bleibt eine große Bedrohung. In Baden-Württemberg ist eine steigende Zahl an Salafisten aktiv. Deshalb ist die Gefahr weiterer islamistischer Gewalttaten – auch bei uns im Land – nach wie vor hoch“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Beate Bube stellte er heute (24. Mai 2018) in Stuttgart den Verfassungsschutzbericht 2017 vor

Bei der jährlichen Sammelaktion für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. haben ehrenamtliche Helfer der Bundeswehr, Angehörige der Reservistenverbände und Freiwillige im vergangenen Jahr 263.699 Euro an Spenden gesammelt. Bei der symbolischen Scheckübergabe am heutigen Dienstag, 8. Mai 2018, im Marmorsaal des Neuen Schlosses dankte Julian Würtenberger, Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, den Sammlerinnen und Sammlern für ihren Einsatz.

„Wir haben heute im Bundesrat – zusammen mit Brandenburg und Niedersachsen – eine Initiative zu Notbremsassistenten in Lkws eingebracht, die Menschenleben retten kann. Die Pflicht zum Einbau modernster Notbremsassistenzsysteme bringt nur etwas, wenn man sie nicht ausschalten kann!“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (27.April 2018) bei der Sitzung des Bundesrates in Berlin.