Pressemitteilungen

Es ist soweit: Am Donnerstag, 14. September 2023 findet der bundesweite Warntag statt. An diesem Aktionstag testen Bund und Länder sowie die teilnehmenden Stadt- und Landkreise und Gemeinden gemeinsam ihre Warnmittel.

Zu Fuß, mit dem Tretroller oder dem Fahrrad: Auf dem Schulweg ist was los! Mit einem Pixi-Buch im Hosentaschenformat erreicht das Landesprogramm „MOVERS – Aktiv zur Schule“ pünktlich zum neuen Schuljahr nahezu jede Schultüte im Land – insgesamt über 100.000 Stück.

Im Einsatz zwischen Leben und Tod brauchen die Spezialeinheiten eine schnelle und gute medizinische Versorgung. Deshalb begleiten ab sofort Einsatz-Ärzte das SEK der Polizei Baden-Württemberg – das ist bundesweit einmalig.

Weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr – das ist das Ziel des Verkehrssicherheitspakts von Baden-Württemberg. Er legt zehn kompakte und übersichtliche Eckpunkte fest, darunter Maßnahmen mit Blick auf den Motorradverkehr und zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmenden, aber auch bauliche Verbesserungen, die Nutzung neuer Technologien, Vernetzung der verschiedenen Akteure, mehr Informationen und Vorbeugung sowie mehr Geschwindigkeitskontrollen.

Mit den Zusatzbezeichnungen wird die Identifikation der Menschen mit ihrem Ort gestärkt. Insgesamt 110 Gemeinden bzw. Ortsteile dürfen nun eine kommunalrechtliche Zusatzbezeichnung führen. Das ist eine kleine Erfolgsgeschichte.

Übung macht den Meister: Auch dieses Jahr werden die Warnmittel am bundesweiten Warntag auf den Prüfstand gestellt. Dadurch sollen die Menschen in Baden-Württemberg mit der Warninfrastruktur vertraut gemacht werden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat einen innovativen Breitband-Showroom in der Innenstadt von Lörrach eröffnet und dabei neun Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau im Landkreis Lörrach übergeben. Damit geht das Land einen weiteren Schritt in Richtung Gigabit-Zukunft.

Das Amt kommt zum Bürger – ab dem 1. September 2023 können alle Zulassungsstellen die volldigitale KfZ-Zulassung nutzen und den Bürgern anbieten. Damit kann man das Auto vom Sofa aus anmelden – und direkt losfahren.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat den Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey in den Ruhestand verabschiedet.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Festnahme eines mutmaßlichen Ndrangetha Mitgliedes durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg und der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart.