Pressemitteilungen

Dr. Stefanie Hinz wird erste Landespolizeipräsidentin des Landes Baden-Württemberg. Das gab Innenminister Thomas Strobl bekannt. Sie tritt zum 01.01.2020 die Nachfolge von Gerhard Klotter an.

Das Innenministerium hat festgestellt, dass das Volksbegehren zum Artenschutz zulässig ist. Damit ist der Weg für das erste Volksbegehren über einen Gesetzentwurf in Baden-Württemberg frei. Die Unterschriftensammlung beginnt voraussichtlich im September.

Gemeinsam mit den Kommunen treibt das Land die Digitalisierung voran. Digitalisierungsminister Thomas Strobl zeichnete im Zuge des zweiten Teils des Förderwettbewerbs "Digitale Zukunftskommunen" neun kommunale Digitalisierungsstrategien aus. Er überreicht den Gewinnern Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von mehr als 550.000 Euro. Damit sollen die Kommunen die Projekte aus ihren Strategien umsetzen.

Unter dem Motto „Fit und gesund durch Bits und Bytes" haben 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim digital@bw Festival "Zukunft_Gesundheit_Digital" in Tuttlingen die Gesundheit von morgen diskutiert. Die Digitale Gesundheit ist ein Schwerpunktthema der landesweiten Digitalisierungsstrategie der Landesregierung, die mit acht Ministerien vertreten ist.

Die Landesregierung lädt am 19. Juli zum digital@bw Festival „Zukunft_Gesundheit_Digital“ nach Tuttlingen ein. Unter dem Motto "Fit und gesund durch Bits und Bytes" dreht sich alles um die Digitalisierung im Gesundheitsbereich. Auf dem Programm stehen Vorträge, Live-Demonstrationen, innovativen Exponate zum Ausprobieren sowie Entdeckungstouren in Tuttlinger Medizintechnik-Unternehmen.

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Strobl beglückwünscht Oberbürgermeister Czisch und freut sich über den erneuten Erfolg von Ulm in einem Wettbewerb um digitale Zukunftsprojekte. Seit Mai 2018 wird die Stadt als ein der "Digitalen Zukunftskommunen@bw" des Landes gefördert.

Dr. Peter Zaar wird neuer Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Er tritt die Nachfolge von Michael Kretzschmar an.

Im Jahr 2015 wurden Änderungen an der Gemeinde- und Landkreisordnung vorgenommen. Eine Evaluation soll nun zeigen, ob sich die reformierten Regelungen bewährt haben oder ob Änderungsbedarf besteht.

Ministerialrat Dr. Frank Wiehe vom Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg wird Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Calw. Er folgt Zeno Danner, der zum Landrat des Landkreises Konstanz gewählt wurde.

Auf die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz können sich die Menschen in Baden-Württemberg verlassen. Zum Dank für ihren Einsatz lud der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl die Ehrenamtlichen im Namen der Landesregierung zu einem Empfang in die Wilhelmsburgkaserne nach Ulm ein.