Pressemitteilungen

Die Landesregierung lädt am 19. Juli zum digital@bw Festival „Zukunft_Gesundheit_Digital“ nach Tuttlingen ein. Unter dem Motto "Fit und gesund durch Bits und Bytes" dreht sich alles um die Digitalisierung im Gesundheitsbereich. Auf dem Programm stehen Vorträge, Live-Demonstrationen, innovativen Exponate zum Ausprobieren sowie Entdeckungstouren in Tuttlinger Medizintechnik-Unternehmen.

Zumeldung des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl zur Einstufung der „Identitären Bewegung Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Im Jahr 2015 wurden Änderungen an der Gemeinde- und Landkreisordnung vorgenommen. Eine Evaluation soll nun zeigen, ob sich die reformierten Regelungen bewährt haben oder ob Änderungsbedarf besteht.

Die Polizei Baden-Württemberg erhält zum zweiten Mal das Zertifikat zum audit berufundfamilie und wird damit für ihre familienbewusste Personalpolitik ausgezeichnet. Derzeit sind insgesamt 991 Arbeitgeber in Deutschland zertifiziert.

Auf die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz können sich die Menschen in Baden-Württemberg verlassen. Zum Dank für ihren Einsatz lud der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl die Ehrenamtlichen im Namen der Landesregierung zu einem Empfang in die Wilhelmsburgkaserne nach Ulm ein.

Migrationspaket und Staatsangehörigkeitsrecht waren Thema im Bundesrat. Sowohl beim Geordnete-Rückkehr-Gesetz als auch beim Staatsangehörigkeitsrecht werden Vorschläge aus Baden-Württemberg umgesetzt. Für die Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes hatte Minister Thomas Strobl bei der Innenministerkonferenz die Initative ergriffen und die Verlängerung auf zehn Jahre angestoßen.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat in vollem Einvernehmen mit Staatssekretär Julian Würtenberger entschieden, bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann Würtenbergers Versetzung in den einstweiligen Ruhestand zu beantragen.

In Offenburg fand der Landes-Tag der Verkehrssicherheit 2019 statt. Zahlreiche Partner der landesweiten Verkehrssicherheitsaktion GIB ACHT IM VERKEHR präsentierten in der Innenstadt ihre Projekte und Kampagnen. Zudem wurden die vier besten Präventionsprojekte ausgezeichnet.

Die Polizei Baden-Württemberg beteiligte sich mit Erfolg am bundesweiten Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Zahlen, Daten, Fakten zur organisierten Kriminalität und Wirtschaftskriminalität sowie konkrete Ermittlungserfolge erläutert Innenminister Thomas Strobl.

Der stellvertretende Ministerpräsident und Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler Thomas Strobl erinnerte an die Opfer von Flucht und Vertreibung. Bei einer Gedenkfeier, die am Vortag des staatlichen Gedenktags stattfand, legte er einen Kranz am Mahnmal für die Charta der deutschen Heimatvertriebenen im Kurpark in Bad Cannstatt nieder.