Pressemitteilungen

Mit etwa 2.500 Übungsteilnehmern besitzt die Baden-Württembergische Terrorismusabwehr Exercise (BWTEX) 2019 eine historische Größenordnung. Erstmalig wurde auch ein vollständig geschlossener Übungsablauf - vom ersten Schuss bis in den OP - geübt.

Ausgezeichnet wurden im Stuttgarter Innenministerium 30 ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz. Sie ermöglichen ihren Mitarbeitern den ehrenamtlichen Einsatz während der Arbeitszeit und unterstützen damit wesentlich den Bevölkerungsschutz.

Das Innenministerium stellt in einer Zumeldung richtig, dass das Verfahren zur Besetzung der Stelle des Vizepräsidenten beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg in keiner Weise zu beanstanden ist.

Anlässlich der Landesfeuerwehrversammlung 2019 in Heilbronn hat sich Innenminister Thomas Strobl bei den mehr als 160.000 Feuerwehrangehörigen in Baden-Württemberg für ihr Engagement bedankt. Zugleich hob der Innenminister hervor, in welchen Bereichen sich das Land für die Feuerwehren einsetzt.

Das Innenministerium hat den vierten Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg veröffentlicht. Seit Oktober 2017 ist Klaus Danner als Ombudsperson tätig.

Innenminister Thomas Strobl bestellt Jürgen Rieger als stellvertretenden Polizeipräsident in Offenburg und Bernd Hummel als stellvertretenden Polizeipräsident in Ravensburg.

Prof. Dr. László Palkovics, ungarischer Minister für Innovation und Technologie, besuchte seinen Amtskollegen Digitalisierungsminister Thomas Strobl Stuttgart. Im Fokus stand der Austausch über Digitalisierungsvorhaben der Länder und die Förderung Künstlicher Intelligenz.

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzten das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs (IRGW) ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.

Beim Innenministerium wurde eine ressortübergreifende Projektgruppe „Sicherer öffentlicher Raum“ eingerichtet. "Wir bündeln Initiativen für noch mehr Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger – und setzen damit um, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben", so Staatssekretär Wilfried Klenk MdL.

Dr. Stefanie Hinz wird erste Landespolizeipräsidentin des Landes Baden-Württemberg. Das gab Innenminister Thomas Strobl bekannt. Sie tritt zum 01.01.2020 die Nachfolge von Gerhard Klotter an.