Pressemitteilungen

In der Sondersitzung des Kabinettsauschusses lag der inhaltliche Schwerpunkt auf der Sicherheitslage und dem Sicherheitsgefühl von Kandidatinnen und Kandidaten sowie Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern im Vorfeld der am 9. Juni 2024 anstehenden Europa- und Kommunalwahlen.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Tod des Mannheimer Polizeipräsidenten Siegfried Kollmar.

Das Land Baden-Württemberg würdigt das hohe Engagement der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz und deren Familien mit einem Empfang in Heilbronn. Beim Landesempfang erwartet die rund 300 Ehrenamtlichen auch in diesem Jahr ein vielfältiges Programm.

Bei einer Pressekonferenz stellte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl weitere polizeiliche Maßnahmen gegen Gruppenkriminalität im Großraum Stuttgart vor.

„Das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts sollte noch einmal grundlegend überarbeitet werden“ sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Das mutige und selbstlose Einschreiten eines Familienvaters bei der Gewalttat in der Offenburger Waldbachschule am 9. November 2023 zeugt von größter Zivilcourage. Hierfür überreicht der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl die Rettungsmedaille des Landes Baden-Württemberg.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Tod von Frieder Birzele.

Der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl zum Tod von Heinz Dürr.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ verabschiedet in seiner vierten Sitzung die gemeinsame Erklärung „Einigkeit und Solidarität: Für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden sowie des jüdischen Lebens in Baden-Württemberg und gegen Antisemitismus“.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Großeinsatz in einer Schule in Offenburg.