Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl, Professor Dr. Udo X. Kaisers, Leitender Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Ulm, und Generalarzt Dr. Johannes Backus, Kommandeur und Leitender Ärztlicher Direktor Bundeswehrkrankenhaus Ulm, hatten sich in der vergangenen Woche über die hohe Bedeutung der zivil-militärischen Zusammenarbeit ausgetauscht, die in Ulm zwischen Bundeswehrkrankenhaus und dem Landesbetrieb Universitätsklinikum beispielhaft gelebt und weiterentwickelt wird.

Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Mannheim haben den Aktionsplan „Mehr Sicherheit für Mannheim“ geschlossen. Durch Intelligenten Videoschutz, personelle Verstärkung des Polizeipräsidiums und einer Waffen- und Messerverbotszone wird die Sicherheitslage in Mannheim weiter verbessert.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 1. Dezember 2023, bis Sonntag, 3. Dezember 2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ verabschiedet in seiner vierten Sitzung die gemeinsame Erklärung „Einigkeit und Solidarität: Für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden sowie des jüdischen Lebens in Baden-Württemberg und gegen Antisemitismus“.

Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in einer ökumenischen Gedenkfeier in Stuttgart. Alle, die ihr Leben ließen während sie für den Schutz der Leben anderer einstanden, behalten wir in lebendiger Erinnerung.

Innenminister Thomas Strobl hat den Ministerrat über das Versammlungsgeschehen in Baden-Württemberg informiert. Seit Beginn der Angriffe der radikalislamischen Hamas gegen den Staat Israel am 7. Oktober 2023 wurden in Baden-Württemberg insgesamt 144 Versammlungen unter Beteiligung von insgesamt rund 24.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bekannt.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur aktuellen Versammlungslage in Baden-Württemberg im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Antrittsbesuch von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius beim Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm.

Baden-Württemberg ist Spitzenreiter beim Breitbandausbau. Mit dem Inkrafttreten der neuen Landesförderkulisse kann die Erfolgsgeschichte des Landes beim Breitbandausbau weiterhin mit voller Kraft fortgeschrieben werden.

Die Landesregierung unterstützt das Projekt des Städtetags „Ich kann das! – Bürgermeisterinnentalente gesucht“ mit 100.000 Euro. Das Projekt soll mehr Frauen zu einer Kandidatur als Bürgermeisterin ermutigen.