Pressemitteilungen

Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, hat am heutigen Dienstag (18. Oktober) dem Ministerrat über die Situation der Bergwachten im Land berichtet. „Wir können froh und dankbar sein, dass es die Bergwachten gibt! Sie retten Leben, wo normal ausgerüstete Rettungskräfte nicht so einfach hinkommen. Das ist ein unersetzlicher Beitrag für die Sicherheit der Menschen in unserem Land“, so Minister Strobl.

„Wir sind tief betroffen über die Nachrichten und die Bilder, die uns heute aus Ludwigshafen erreichen. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten sowie bei den Angehörigen der tödlich verletzten und der vermissten Personen."

„Das SEK ist seit 40 Jahren unsere Speerspitze bei der Bekämpfung schwerster Kriminalität. Das Spezialeinsatzkommando (SEK) hat sich vor 40 Jahren dem Ziel verschrieben, gefährliche Lagen mit höchster Professionalität schnell und effektiv zu entschärfen. Seit 40 Jahren gewährleisten die SEK-Beamten die Sicherheit unserer Bürger. Dafür möchte ich Ihnen heute – und ich denke, das darf ich im Namen aller Baden-Württemberger tun - ausdrücklich danken“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des SEK am Montag, 17. Oktober 2016, in Göppingen.

„Der Bus ist für viele Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg das Verkehrsmittel Nummer eins. Mit der neuen Verkehrspräventions-Kampagne ‘BUS FAHREN – aber richtig‘ machen wir den Schulweg unserer Kinder noch sicherer“, sagte der Ministerialdirektor des Innenministeriums, Julian Würtenberger, anlässlich der Auftaktveranstaltung der Kampagne heute, 14. Oktober 2016, in Spaichingen.

„Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit in unserem Land“, kommentiert der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, die Änderung des Polizeigesetzes, die der Landtag heute, 12. Oktober 2016, in zweiter Lesung beschlossen hat: „Unsere Polizistinnen und Polizisten arbeiten Tag für Tag für unsere Sicherheit. Die Gewalt gegen Polizeibeamte nimmt zu. Wir sind es ihnen schuldig, dass wir uns auch für ihre Sicherheit stark machen.“

„Manche wollten schon Teile des Schwarzwaldes zuwachsen lassen – wir sorgen dort für schnelles Internet, überall, gerade auch im Ländlichen Raum, vor allem im Schwarzwald. Dieser Landesregierung geht es um gleichwertige Lebens- und Wirtschaftsbedingungen im ganzen Land. Uns ist es wichtig, dass sich die Menschen in ihrer Heimat wohlfühlen und dass sie überall im Ländle am digitalen Wandel teilhaben. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur gibt dem Handwerk, dem Tourismus, der Forschung und der Bildung eine Zukunft. Das eröffnet die Perspektive, im internationalen Wettbewerb agieren zu können“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Mittwoch, 12. Oktober 2016. Anlass war die Übergabe von 41 Förderbescheiden in Höhe von insgesamt 16,3 Millionen Euro an den Landkreis Waldshut und den interkommunale Zusammenschluss Stühlingen.

„Wer an die Vergangenheit nicht erinnert, ist verdammt, sie zu wiederholen“, zitierte Thomas Strobl an diesem Samstag (8. Oktober 2016) bei der Feier des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat in Karlsruhe den Philosophen George Santayana. Der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister fügte hinzu: „Deshalb erinnern wir uns alljährlich an diesem Tag an das große Leid, das die Deutschen in Mittel-, Ost- und Südosteuropa durch Flucht und Vertreibung erlitten haben und wir denken an diejenigen, die Flucht, Vertreibung, Deportation und Zwangsarbeit nicht überlebt haben.“

Auf Einladung des Innenministers Thomas Strobl fand an diesem Freitag (07. Oktober 2016) ein Informationsaustausch mit den beiden Bergwachten im Land, der Bergwacht Schwarzwald und der Bergwacht Württemberg, zum Einsatzaufkommen und zur Aufstellung der Bergwachten in Baden-Württemberg statt. Hintergrund des Treffens war die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag, eine bessere finanzielle Ausstattung der Sonderrettungsdienste zu prüfen. An diesem Gespräch nahmen auch Landtagsabgeordnete der Regierungsfraktionen und der Staatssekretär im Innenministerium, Martin Jäger, teil.

„Wenn Gefahr droht, zählt jede Sekunde. Dann ist es entscheidend, möglichst schnell all die Menschen zu erreichen, die betroffen sind. Im digitalen Zeitalter brauchen wir neue Warnsignale: Heute sind die Menschen vernetzt, an jedem Ort und zu jeder Zeit individuell erreichbar. Heute sind die Smartphones die Sirenen für die Hosentasche. Im digitalen Zeitalter müssen wir deshalb gerade auch die Kommunikation mit den Menschen in Gefahrenlagen neu aufsetzen. Das haben wir gemacht und bringen heute beim Land und der Polizei neue digitale Kanäle an den Start“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, am Freitag, 07. Oktober 2016, in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl hat heute in Stuttgart die Mitglieder des Lenkungsausschusses zum Evaluierungsprozess zur Polizeireform, kurz EvaPol, eingesetzt. „Als Innenminister leitet mich die Frage: Was können wir tun, um den Menschen im Land die bestmögliche Sicherheit zu geben? Die Evaluierung der Polizeireform (EvaPol) ist dafür eine entscheidende Grundlage. Und ich freue mich, dass wir hier jetzt mit der Arbeit beginnen. Wir haben hervorragenden Sachverstand zusammen gebracht, um in den kommenden Monaten wichtige Ergebnisse zu erarbeiten und Maßnahmen auf den Weg zu bringen“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.