Pressemitteilungen

„Menschen, die illegale Drogen konsumieren, leben am Abgrund. Viele geraten in eine Abwärtsspirale von Kriminalität und Verelendung, aus der sie nicht mehr herausfinden. Viele Drogen sind lebensgefährlich“, so Staatssekretär Martin Jäger an diesem Donnerstag, 9. Februar 2017, bei der Vorstellung der Jahresbilanz Rauschgiftkriminalität für das Jahr 2016 in Baden-Württemberg.

„Ganz zentral ist für mich immer die Frage: Was haben die Menschen im Land von der Digitalisierung? Mit modernen Technologien lässt sich zum Beispiel der Ärztemangel auf dem Land abmildern oder der Verkehr in Ballungszentren intelligent lenken. Um solche Dinge geht es in unserem Modellvorhaben, Digitale Zukunftskommune Baden-Württemberg. Bei einer Informationstour diskutieren wir die Chancen der Digitalisierung mit Experten und den Bürgerinnen und Bürgern. Leuchtturmprojekte in ausgewählten Kommunen Baden-Württembergs bringen die Umsetzung voran“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl an diesem Donnerstag, 2. Februar 2017, in Ludwigsburg bei der Veranstaltung „Digitale Zukunftskommune Baden-Württemberg“.

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat heute bekanntgegeben, dass Hans-Dieter Weis, Bürgermeister der Gemeinde Dielheim im Rhein-Neckar-Kreis, neuer Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) wird. Weis tritt die Nachfolge von Professor Klaus Notheis an, der auf eigenen Wunsch mit Ablauf seiner Amtszeit Ende April 2017 in den Ruhestand tritt.

Auch in Baden-Württemberg gab es heute Morgen Einsatzmaßnahmen anlässlich der Umsetzung der Verbotsverfügung „Die wahre Religion (DWR)“. Dies bestätigte Innenminister Thomas Strobl. In diesem Zusammenhang erklärt der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl:

„Wenn Gefahr droht, zählt jede Sekunde. Dann ist es entscheidend, möglichst schnell all die Menschen zu erreichen, die betroffen sind. Im digitalen Zeitalter brauchen wir neue Warnsignale: Heute sind die Menschen vernetzt, an jedem Ort und zu jeder Zeit individuell erreichbar. Heute sind die Smartphones die Sirenen für die Hosentasche. Im digitalen Zeitalter müssen wir deshalb gerade auch die Kommunikation mit den Menschen in Gefahrenlagen neu aufsetzen. Das haben wir gemacht und bringen heute beim Land und der Polizei neue digitale Kanäle an den Start“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, am Freitag, 07. Oktober 2016, in Stuttgart.

"Unsere Polizei leistet einen außerordentlichen Dienst an unserer Gesellschaft. Deshalb braucht unsere Polizei auch beste Bedingungen. In diesem Sinne beginnen wir in dieser Woche, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, mit der Evaluierung der Polizeistrukturreform: objektiv, ideologiefrei, polizeiorientiert – und ganz klar darauf ausgerichtet, den Menschen durch eine bestmögliche Polizeiarbeit die bestmögliche Sicherheit zu bieten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, der zuvor im Ministerrat über das Thema berichtet hatte.

„Die Verkehrssicherheit hat für die Landesregierung einen ganz hohen Stellenwert. Deshalb haben wir in der Koalition vereinbart, das Verkehrssicherheitskonzept zu überarbeiten und fortzuschreiben. Wir bekennen uns auch zum Leitbild der ‚Vision Zero‘ – zu dem Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu bringen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl mit Blick auf den Landes-Tag der Verkehrssicherheit 2016, der an diesem Samstag, 17. September 2016, in Ludwigsburg stattfindet.

Digitale Verbindungen sind im privaten Bereich wie in der Wirtschaft wichtiger denn je. "Das Land unterstützt die Kommunen beim Breitbandausbau dort, wo die privaten Telekommunikationsunternehmen keine Investitionen in die digitale Infrastruktur beabsichtigen", sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Übergabe der Förderbescheide an den Verband Region Stuttgart.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende, insbesondere wegen der noch andauernden Sommerferien in den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

„Wir als Land setzen auf nachhaltige Mobilität und gehen voran! Deshalb freue ich mich, dass die Polizei jetzt 29 Elektrofahrzeuge bekommt. Sie sorgt damit klimafreundlich für Sicherheit“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am heutigen Dienstag (16. August) in Stuttgart.