Pressemitteilungen

Zum Zeichen der Verbundenheit und Anteilnahme mit den verstorbenen Kollegen aus Rheinland-Pfalz verleiht die Polizei Baden-Württemberg mit einer Schweigeminute ihrer Trauer Ausdruck.

Erneut war das Weihnachtsfest von den Maßnahmen und Einschränkungen zum Schutz vor dem Corona-Virus geprägt. Landesweit waren am Weihnachtswochenende 730 Polizistinnen und Polizisten zur Bewältigung der Versammlungslagen im Dienst. Bei den regulären Kontrollen wurden 220 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt.

Die grundlegende Sanierung und konzeptionelle Neuausrichtung des Hauses der Donauschwaben wird aktiv angegangen. Der Umbau, für welchen sich die Stadt Sindelfingen und das Land gemeinsam in die Finanzierung einbringen, soll voraussichtlich im ersten Quartal 2023 abgeschlossen sein.

Ein Freudentag für viele Kommunen in Baden-Württemberg: 23 Städte und Kommunen profitieren von der flexibilisierten Regelung der Zusatzbezeichnung und dürfen die zusätzliche Bezeichnung auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat sich zum Tod der früheren Kultusministerin Dr. Marianne Schultz-Hector geäußert.

In der zweiten Feierstunde erhielten in Abstadt weitere 32 Unternehmen die Auszeichnung als "Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz".

Staatssekretär Wilfried Klenk würdigte beim Polizeipräsidium Einsatz Einsatzkräfte der Polizei aus Baden-Württemberg, die in Rheinland-Pfalz die Rettungsmaßnahmen nach der Flutkatastrophe unterstützt hatten, bei einer Feierstunde für ihren Einsatz.

Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 auf Landesebene steht fest und bestätigt das vorläufige Wahlergebnis.

Die Sirene für die Hosentasche ist ein Erfolgsmodell: Land und Kommunen setzen zur Warnung der Bevölkerung vor Gefahrensituationen seit Oktober 2016 landesweit auf das im gesamten Bundesgebiet verfügbare satellitengestützte Modulare Warnsystem MoWaS.