Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl hat mitgeteilt, dass das Land Baden-Württemberg im Jahr 2019 mehr als 56 Millionen Euro in die Feuerwehren in den Städten und Gemeinden investiert.

Fünf Landräte aus Baden-Württemberg unterzeichneten am 9. Mai 2019 in Stuttgart im Beisein des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Digitalisierungsministers Thomas Strobl sowie des Präsidenten des Landkreistages Baden-Württemberg Landrat Joachim Walter (Tübingen) einen Konsortialvertrag. Anlass ist die Umsetzung des Modellvorhabens „Vernetzung digitaler Zukunftsvorhaben in Modelllandkreisen“.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 werden – unter der Prämisse, dass das Vereinigte Königreich an der Wahl teilnimmt – in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Vertreter dieser Staaten in das Europäische Parlament gewählt. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.

Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities" zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programs bis zum 31. Juli 2019 bewerben. Für die Future Communities 2017 zieht das Ministerium eine positive Blianz.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Breitband-Förderbescheide mit einem Fördervolumen von 10,3 Millionen Euro an 46 Breitbandprojekte. Diese verteilen sich auf 19 Zuwendungsempfänger aus 14 Landkreisen.

Zumeldung des Stv. Ministerpräsidenten Thomas Strobl zur dpa-Meldung "Filtersäulen am Neckartor filtern jetzt auch Stickstoffdioxid".

Nach Angaben der Landeswahlleiterin Cornelia Nesch werden in Baden-Württemberg an den Wahlen zum Neunten Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 insgesamt 40 Parteien und politische Vereinigungen teilnehmen.

Innenminister Thomas Strobl empfing EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement Christos Stylianides in Stuttgart. Baden-Württemberg und die Europäische Kommission wollen ihre Zusammenarbeit im Katastrophenschutz intensivieren. Im Zuge des Besuchs erhielt Christos Stylianides außerdem das Ehrenzeichen in Gold der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk.

Der Speedmarathon ist Teil der TISPOL-Geschwindigkeitskontrollwoche (TISPOL = European Traffic Police Network), die vom 1. bis 7. April 2019 in großen Teilen Europas stattfindet und an der auch Baden-Württemberg teilnimmt. Beim Speedmarathon wurden gestern landesweit 1.100 Polizeibeamtinnen und -beamte eingesetzt und die Geschwindigkeit von über 170.000 Fahrzeugen überprüft.

Der erste Bitkom Smart-City-Atlas zählt acht baden-württembergische Städte zu den ersten Smart Cities in Deutschland. Zusammen mit Nordrhein-Westfalen (15 Städte) liegt das Land damit beim Thema Smart City vorne - auch dank gezielter Förderprogramme.