Pressemitteilungen

Im Jahr 2020 werden bei der Polizei in Baden-Württemberg mehr als 1.400 Streifen- und Zivilfahrzeuge durch neue Leasing-Pkw der Daimler Fleet Management AG ersetzt, so Innenminister Thomas Strobl.

Im Mittelpunkt eines Treffens des Stv. Ministerpräsidenten und Digitalisierungsministers Thomas Strobl mit dem Stv. EU-Generaldirektor Khalil Rouhana in Brüssel standen die Themen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz.

Prof. Dr. László Palkovics, ungarischer Minister für Innovation und Technologie, besuchte seinen Amtskollegen Digitalisierungsminister Thomas Strobl Stuttgart. Im Fokus stand der Austausch über Digitalisierungsvorhaben der Länder und die Förderung Künstlicher Intelligenz.

112 weitere Förderanträge zum Breitbandausbau konnten bewilligt werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab die Förderbescheide mit einem Volumen von 33,4 Millionen Euro an 47 Zuwendungsempfänger. Es handelt sich dabei um die bisher höchste Gesamtfördersumme überhaupt.

Zumeldung zur Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium.

Beim Innenministerium wurde eine ressortübergreifende Projektgruppe „Sicherer öffentlicher Raum“ eingerichtet. "Wir bündeln Initiativen für noch mehr Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger – und setzen damit um, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben", so Staatssekretär Wilfried Klenk MdL.

Dr. Stefanie Hinz wird erste Landespolizeipräsidentin des Landes Baden-Württemberg. Das gab Innenminister Thomas Strobl bekannt. Sie tritt zum 01.01.2020 die Nachfolge von Gerhard Klotter an.

Die Zahl der Verkehrsunfälle ist im ersten Halbjahr 2019 im Vergleich zum ersten Halbjahr des vergangenen Jahres gesunken, ebenso die Zahl der Verletzten. Leider verzeichnet die Verkehrsunfallbilanz mehr getötete Menschen.

Baden-Württemberg ist bei der Bekämpfung von Waldbränden gut gerüstet. Gerade in der Gefahrenabwehr ist es aber unerlässlich, sich rechtzeitig auf Veränderungen einzustellen. Daher lud das Innenministerium zu einem Waldbrandsymposium ein, bei dem sich Feuerwehren, Kommunen und Hilfsorganisationen über aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen in der Waldbrandbekämpfung informieren konnten.

Gemeinsam mit den Kommunen treibt das Land die Digitalisierung voran. Digitalisierungsminister Thomas Strobl zeichnete im Zuge des zweiten Teils des Förderwettbewerbs "Digitale Zukunftskommunen" neun kommunale Digitalisierungsstrategien aus. Er überreicht den Gewinnern Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von mehr als 550.000 Euro. Damit sollen die Kommunen die Projekte aus ihren Strategien umsetzen.