Pressemitteilungen

Der Präsident des Landeskriminalamtes Ralf Michelfelder wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge tritt Polizeipräsident Andreas Stenger an.

Professor Mezger leitet seit 25 Jahren das Institut für Volkskunde des östlichen Europas. Das Institut beherbergt viele Schätze, die für wissenschaftliche Forschung und Laien von großem Interesse sind. Professor Mezger leistet einen bedeutenden Beitrag für das Verständnis und Miteinander der Kulturen.

Das Innenministerium hilft Vereinen, die durch die Corona-Pandemie finanziell besonders betroffen sind. Die Zahlung über 3,7 Millionen Euro ist die letzte Tranche des Förderprogramms in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro.

Landespolizeidirektor Karl Himmelhan wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge wird Martin Feigl, bislang Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Heilbronn, antreten.

Als Ergebnis des Impfgipfels der Landesregierung kommen Feuerwehrangehörige, die als Ersthelfer in Kontakt mit Patientinnen und Patienten oder Verletzen stehen und den Rettungsdienst unterstützen, in den Kreis der Impfberechtigten.

Das Innenministerium hat ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Rockergruppierung „Gremium MC Southgate“ eingeleitet. Es fanden Durchsuchungen in einem Clubheim sowie bei 10 Funktionären und Mitgliedern statt.

Leistungen des Landes bei Unfällen im Feuerwehrdienst ausgeweitet. Absicherung im Unglücksfall wird weiter verbessert. Leistungen werden erhöht und ergänzende Leistungen eingeführt. Ehrenamtlicher Dienst am Gemeinwohl verdient beides - Anerkennung und Absicherung.

Spitzenfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden zum 1. Mai 2021 neu besetzt: Andreas Stenger übernimmt als Präsident das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, Martin Feigl wird Landespolizeidirektor.

Die Innenministerin und Innenminister von CDU und CSU haben sich mit aktuellen Fragestellungen der Innenpolitik befasst. Als Ergebnis wurde die Heilbronner Erklärung beschlossen, mit der ein besserer Schutz von Einsatzkräften vor Gewalt, ein gemeinsames Vorgehen bei der Cybersicherheit und ein gemeinsames Erkennen und Bekämpfen von Verschwörungstheorien gefordert wird.

Zumeldung des Innenministeriums zur Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr zu den Ergebnissen der Lärmuntersuchungen.