Pressemitteilungen

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 zeigt, dass die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Verfassungsschutzes große Auswirkungen hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechtsextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus sowie des erstarkenden Linksextremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 09.07.2021, bis Sonntag, 11.07.2021, durch weitere Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation sowie auch im Hinblick der kürzlich begonnenen Sommerferien in Nordrhein-Westfalen, in Teilen der Niederlande und Frankreich, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten bei der Pandemie-Bekämpfung in Baden-Württemberg einen großen Beitrag unter anderem bei der Kontaktpersonennachverfolgung. Auf Grund der sinkenden Fallzahlen haben einige Stadt- und Landkreise die Hilfeleistungsanträge nun auslaufen lassen.

Die Versammlungen am Wochenende verliefen ohne größere Störungen. Auch die Zahl der Verstöße gegen die Corona-Verordnung waren am Wochenende rückläufig.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 02.07.2021, bis Sonntag, 04.07.2021, durch weitere Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation sowie auch im Hinblick der Sommerferien in einigen Bundesländern, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Die Polizei war am Wochenende an mehreren Orten stark gefordert: In Mannheim, Heidelberg und Konstanz kam es zu Einsätzen, bei denen es unter anderem zu Flaschenwürfen und Beleidigungen kam.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 25.06.2021, bis Sonntag, 27.06.2021, durch weitere Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation sowie auch im Hinblick der beginnenden Sommerferien in einigen Bundesländern mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Zahlreiche Versammlungen und viele Feiernde fordern am Wochenende die Polizei. In Freiburg gab es eine Vielzahl von unterschiedlichen Einsatzsituationen, bei denen die Polizistinnen und Polizisten unter anderem Beleidigungen und Bewürfen ausgesetzt waren.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz haben der Vorsitzende der In-nenministerkonferenz, Innenminister Strobl, sowie die Sprecher der SPD- bzw. unionsgeführten Innenministerien Pistorius und Herrmann gemeinsam mit Bundesinnenminister Seehofer eine Auswahl der Beschlüsse der Frühjahrs-Innenministerkonferenz vorgestellt.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 18. Juni 2021, bis Sonntag, 20. Juni 2021, durch die weiteren Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation mit zunehmendem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.