Pressemitteilungen

Die Polizei war am Wochenende an mehreren Orten stark gefordert: In Mannheim, Heidelberg und Konstanz kam es zu Einsätzen, bei denen es unter anderem zu Flaschenwürfen und Beleidigungen kam.

Der elektronische Personalausweis fürs Handy kommt – einfach, nutzerfreundlich, unkompliziert, unbürokratisch und praktisch. Heute stimmte der Bundesrat dafür.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 25.06.2021, bis Sonntag, 27.06.2021, durch weitere Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation sowie auch im Hinblick der beginnenden Sommerferien in einigen Bundesländern mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Am 23. Juni 2021 ist der 18. internationale Tag des öffentlichen Dienstes. In Baden-Württemberg leisten rund 600.000 Menschen im öffentlichen Dienst einen wichtigen Beitrag zum Wohl der Allgemeinheit. Leider wird ein Dank für diese wertvolle Arbeit immer seltener und die Übergriffe nehmen zu.

Zahlreiche Versammlungen und viele Feiernde fordern am Wochenende die Polizei. In Freiburg gab es eine Vielzahl von unterschiedlichen Einsatzsituationen, bei denen die Polizistinnen und Polizisten unter anderem Beleidigungen und Bewürfen ausgesetzt waren.

Heute ist der bundesweite Digitaltag, der das Ziel hat, digitale Kompetenz in Unternehmen und Kommunen zu stärken. Baden-Württemberg hat sich zum Ziel gesetzt, Verwaltungsleistungen digital anzubieten, und baut deshalb die Digitalkompetenz in den Städten, Gemeinden und Landkreisen aus.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz haben der Vorsitzende der In-nenministerkonferenz, Innenminister Strobl, sowie die Sprecher der SPD- bzw. unionsgeführten Innenministerien Pistorius und Herrmann gemeinsam mit Bundesinnenminister Seehofer eine Auswahl der Beschlüsse der Frühjahrs-Innenministerkonferenz vorgestellt.

Ein Jahr nach den Ausschreitungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 in Stuttgart ziehen der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Justizministerin Marion Gentges eine Bilanz der Aufarbeitung der Vorfälle durch Polizei und Justiz.

Die Teilnehmer der tagenden Innenministerkonferenz äußern sich zu den heutigen Ausschreitungen in Berlin. Hierzu gaben Innenminister Thomas Strobl, Innenminister Boris Pistorius und Staatsminister Joachim Herrmann eine Erklärung ab.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 18. Juni 2021, bis Sonntag, 20. Juni 2021, durch die weiteren Lockerungen in der aktuellen Corona-Situation mit zunehmendem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.