Pressemitteilungen

Mit den Zusatzbezeichnungen wird die Identifikation der Menschen mit ihrem Ort gestärkt. Insgesamt 110 Gemeinden bzw. Ortsteile dürfen nun eine kommunalrechtliche Zusatzbezeichnung führen. Das ist eine kleine Erfolgsgeschichte.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat einen innovativen Breitband-Showroom in der Innenstadt von Lörrach eröffnet und dabei neun Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau im Landkreis Lörrach übergeben. Damit geht das Land einen weiteren Schritt in Richtung Gigabit-Zukunft.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat den Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey in den Ruhestand verabschiedet.

Für weniger Funklöcher in Baden-Württemberg: Der erste Förderbescheid aus dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes für Baden-Württemberg wurde an ein Funkturmunternehmen übergeben. Damit wird nun ein neuer Mobilfunkmast errichtet.

Kulturschaffende und Kulturvermittelnde mit Bezug zur donauschwäbischen Kultur werden alle zwei Jahre mit dem Donauschwäbischen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. In diesem Jahr wurde der Preis für den Bereich Kulturvermittlung (Literatur – Musik – Darstellende Kunst – Bildende Kunst – Medien) ausgeschrieben. Der Hauptpreis ist mit 5.000 Euro dotiert, der Förderpreis und die Ehrengabe mit jeweils 2.500 Euro. Die donauschwäbischen Landsmannschaften sind in der Jury vertreten.

Bernd-Michael Sorg wird zum 01. Juli 2023 als Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Einsatz bestellt und mit der stellvertretenden Leitung beauftragt. Er folgt damit auf Thomas Wild, der Anfang dieses Jahres Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurde.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl legt den 9. Juni 2024 als Wahltermin fest. Somit wird die Kommunalwahl 2024 erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.

Daten gestalten die Zukunft. Das neue landeseigene Open Data-Portal ‚daten.bw‘ bildet den Grundstein für eine leistungsfähige, nachhaltige und ineinandergreifende Dateninfrastruktur im Land.

Die Erfolgsgeschichte der Breitbandförderung in ‚the Länd‘ reißt nicht ab: Seit 2016 wurden mehr als fünf Milliarden Euro in die flächendeckende gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land investiert. In der aktuellen Runde erhielten 25 Zuwendungsempfängern mehr als 165 Millionen Euro in Form von Förderbescheiden.

13 Beamtinnen und Beamte der Polizei Baden-Württemberg engagieren sich über die Landesgrenzen hinweg in internationalen Auslandseinsätzen. Staatssekretär Wilfried Klenk würdigte nun ihr Engagement für den Frieden.