Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Gedenken an den Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020.
Digitalisierung
Digitalisierung des Bahnverkehrs
Digitalisierungsminister Thomas Strobl beim Besuch des Werks von Bahntechnik-Anbieter Alstom in Mannheim: „Die Digitalisierung verändert die Welt, auch auf der Schiene - um den Bahnverkehr fit für den di-gitalen Wandel zu machen, rüsten wir nach und investieren in modernste Bahn- und Signaltechnik“
Bevölkerungsschutz
Weitere Bewilligungen aus Sirenenförderprogramm
Der Bund hat Baden-Württemberg die restlichen rund drei Millionen Euro vor Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2022 zur Verfügung gestellt. Somit können bereits in den kommenden Tagen weitere Gemeinden einen Zuwendungsbescheid erhalten.
Polizei
Neuer Vizepräsident beim Präsidium Technik, Logistik, Service
Das Amt des Vizepräsidenten beim Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg ist mit Axel Mögelin neu besetzt worden.
Polizei
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 18.02.2022, bis Sonntag, 20.02.2022, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.
Breitband
Minister Strobl trifft Telekomchef Höttges
Digitalisierungsminister Thomas Strobl und Telekomchef Timotheus Höttges im Gespräch zur digitalen Infrastruktur in Baden-Württemberg. Minister Strobl: „Der Ausbau von Glasfasernetzen und 5G sind fundamentale Voraussetzungen, um die Chancen des digitalen Wandels nutzen zu können“.
Landespolitik
Zum Tod von Hans-Ulrich Sckerl
Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl äußert sich zum Tod von Hans-Ulrich Sckerl.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Die Einsatzlage der Polizei am Wochenende verzeichnet ein überwiegend störungsfreies Demonstrationsgeschehen - sowohl nach wie vor den Demonstrationen.
Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigt
Minister Strobl äußert sich zur 17. Wahl des Bundespräsidenten, bei der Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigt wurde.
Bundesrat
Längere Frist für den Führerscheinumtausch
Der Bundesrat hat heute eine längere Frist für den Umtausch von Führerscheinen beschlossen. Personen der Geburtsjahre 1953 bis 1958 haben bis zum 19. Juli 2022Zeit, ihren Papierführerschein gegen einen neuen EU-Kartenführerschein umzutauschen.
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