Pressemitteilungen

Zum 60-jährigen Jubiläum des Landesamtes für Verfassungsschutz betont Innenminister Reinhold Gall: Auch in der schwierigen Zeit, in der sich der Verfassungsschutz momentan in Deutschland befindet, kann das Landesamt selbstbewusst zurückblicken.

Innenminister Reinhold Gall hat den Russlanddeutschen Kulturpreis an Dr. Denis Lomtev verliehen. Weitere Auszeichnungen gingen an Alexander Reitenbach und Eugen Rangnau.

Innenminister Reinhold Gall hat beim offiziellen Start für den erweiterten Probebetrieb betont, dass in Baden-Württemberg als erstem großen Flächenland ab Ende Februar 2013 das gemeinsame Digitalfunknetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben bereit steht.

Innenminister Reinhold Gall hält die bestehende Kooperation der Schulen mit der Bundeswehr nach wie vor für sinnvoll. Auch in Zeiten internationaler Militärmissionen sollten Jugendoffiziere mit Schülern über Friedenssicherung und Bundeswehreinsätze diskutieren können.

"Unsere wehrhafte Demokratie braucht den Verfassungsschutz. Zur Wiederherstellung des verloren gegangenen Vertrauens und für seine gesellschaftliche Akzeptanz ist aber eine Neuausrichtung unumgänglich", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 29. November 2012 seinen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt hatte, wurde ein radikal-islamistischer Salafist heute aus Baden-Württemberg in die Türkei abgeschoben.

Landesbranddirektor Hermann Schröder hat zum Beginn der Adventszeit vor den Gefahren durch unsachgemäßen Umgang mit Kerzen gewarnt. Gerade in der Advents- und Weihnachtszeit komme es durch Unachtsamkeit oder Leichtsinn immer wieder zu Bränden.

Die Sicherheitskooperation Baden-Württemberg (SIKO BW) mit den Partnern Bundespolizei, Zoll und Landespolizei besteht seit zehn Jahren. Innenminister Reinhold Gall lobte bei der Jubiläumsveranstaltung die gelebte und erfolgreiche Zusammenarbeit.

Innenminister Reinhold Gall hat in einem persönlichen Brief den Helferinnen und Helfern bei der Brandkatastrophe in Titisee-Neustadt für ihren Einsatz gedankt.

In Baden-Württemberg ist die Zahl der Motorradunfälle im Vergleich zum Vorjahr um über sieben Prozent und seit 2007 um fast 23 Prozent zurückgegangen. Mit 73 tödlich verletzten Motorradfahrern hat sich auch der Trend mit weniger Opfern fortgesetzt.