Pressemitteilungen

1383 Ergebnisse gefunden

  • Insgesamt 47 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau wurden bewilligt.
    • Digitalisierung

    47 Millionen Euro für 52 Breitbandprojekte

    Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 47 Millionen Euro für 52 Breitbandprojekte übergeben. Von der Förderung profitieren 38 Zuwendungsempfänger in 20 Landkreisen.
  • Bei der Krawallnacht von Stuttgart wurden auch Schaufensterscheiben eingeschlagen.
    • Polizei

    Anonymes Hinweisgebersystem

    Das anonyme Hinweisgebersystem der Polizei Baden-Württemberg wird auf die Bereiche Linksextremismus und Antisemitismus ausgeweitet und aktuell auch für die Geschehnisse in der Stuttgarter Innenstadt vom letzten Wochenende verwendet.
  • Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
    • Polizei

    Maßnahmen nach Krawallnacht von Stuttgart

    Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat sich mit Blick auf die Krawalle am vergangenen Wochenende in Stuttgart geäußert.
  • Amtswechsel Vizepräsident der Hochschule für Polizei
    • Polizei

    Jürgen Hirschle in Ruhestand verabschiedet

    Der Vizepräsident der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg Jürgen Hirschle wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge tritt der Leitende Polizeidirektor Josef Veser an.
  • Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
    • Polizei

    Ausschreitungen in Stuttgart

    Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl verurteilt scharf die Ausschreitungen, die in der vergangenen Nacht in Stuttgart stattgefunden haben.
  • Unterzeichnung Länderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe
    • Kooperation

    Länderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe

    Die Innenminister von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland haben am Rande der Innenministerkonferenz in Erfurt eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Mit der Kooperation wurde ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen Gefahrstoffe vereinbart.
  • Innenminister Thomas Strobl
    • Innenministerkonferenz

    Innenminister Thomas Strobl zum Berliner Antidiskriminierungsgesetz

    Auf Vorschlag von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl haben sich alle Innenminister von CDU und CSU sowie Bundesinnenminister Seehofer darauf verständigt, dass das Berliner Antidiskriminierungsgesetz nur für Bedienstete des Landes Berlin gelten darf.
  • Der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl zusammen mit Ignazio Cassis, Außenminister der Schweiz. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
    • grenzüberschreitende Zusammenarbeit

    Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl beim Treffen der Außenminister

    In Kreuzlingen/Schweiz hat am 17. Juni 2020 ein Arbeitstreffen der Außenminister der Schweiz, des Fürstentums Lichtenstein und Österreichs stattgefunden. Die Land Baden-Württemberg wurde vor Ort vom Stv. Ministerpräsidenten Thomas Strobl vertreten.
  • Stimmzettel in Wahlurne geworfen. Quelle: Fotolia
    • Wahlrecht

    Kabinett gibt Gesetzentwurf zum Wahlrecht zur Anhörung frei

    Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, sollen ein dauerhaftes Wahlrecht bekommen. Der Ministerrat hat hierzu den Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Änderung des Wahlrechts zur Anhörung freigegeben.
  • Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2019
    • Verfassungsschutz

    Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt

    Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Als größte Gefahr hat sich im Jahr 2019 der Rechtsextremismus erwiesen. Die Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus bleibt weiter bestehen und der Linksextremismus ist am Erstarken.