Pressemitteilungen

Innenminister Reinhold Gall hat am Montag, 16. November 2015, in Stuttgart vier neue Trägerfahrzeuge zum Transport von Abrollbehältern im Wert von 840.000 Euro übergeben. Die Fahrzeuge werden in Freiburg, Heidelberg, Ravensburg und Spaichingen bei den dortigen Feuerwehren stationiert.

Baden-Württemberg bietet ab sofort hör- und sprachbehinderten Menschen eine zusätzliche Möglichkeit, in einer Notlage Polizei, Feuerwehr oder Rettungsdienste zu verständigen. Bisher konnte bei einem Notfall nur über ein Notruf-Fax an die 110 oder 112 Hilfe angefordert werden. Ergänzt wird diese Möglichkeit jetzt durch die Nothilfe-SMS.

Regierungsvizepräsident Dr. Christian Schneider vom Regierungspräsidium Stuttgart wird am 1. November 2015 neuer Regierungsvizepräsident beim Regierungspräsidium Tübingen. Nachfolger von Dr. Schneider in Stuttgart wird der Leitende Ministerialrat im Staatsministerium Jörg Krauss.

Die Landesregierung will dafür sorgen, dass die Feuerwehren ihren Personalbestand sichern und ihre Wirtschaftlichkeit verbessern können. „Wir müssen die Rahmenbedingungen schaffen, damit sich auch in Zukunft noch ausreichend Männer und Frauen für eine Mitarbeit in den Feuerwehren finden und diese auch künftig rund um die Uhr für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen können“, betonte Innenminister Gall.

Integrationsministerin Bilkay Öney und Innenminister Reinhold Gall haben heute (13. Oktober 2015) das sich im Aufbau befindende Registrierungszentrum für Flüchtlinge im Heidelberger Patrick-Henry-Village (PHV) besucht. Der Leiter des Stabs Flüchtlingsunterbringung, Landesbranddirektor Hermann Schröder, informierte Öney und Gall über den aktuellen Stand.

Das Land Baden-Württemberg kommt bei der wirkungsvollen Bekämpfung von Ölunfällen einen wichtigen Schritt voran. Innenminister Reinhold Gall und Ministerialdirektor Helmfried Meinel, Amtschef des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, haben den Feuerwehren mit Ölwehraufgaben am Bodensee auf der Messe INTERBOOT in Friedrichshafen vier neue Mehrzweckboote und vier Gerätewagen Transport im Wert von rund 1,9 Millionen Euro übergeben.

Bei einer viertägigen Reise nach Rumänien hat sich Innenminister Reinhold Gall ein Bild von der Situation der deutschen Minderheit im Banat gemacht. „Ich bin überzeugt, dass die deutsche Kultur im Banat sehr lebendig ist, auch wenn mittlerweile der allergrößte Teil der Banater Schwaben in Deutschland lebt“, sagte Gall nach seiner Rückkehr.

Nach der großen Reform im Jahr 2011 wird das öffentliche Dienstrecht nun an den demografischen Wandel angepasst und die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf verbessert. „Ein leistungsstarker öffentlicher Dienst ist unverzichtbar. Um im Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen zu können, wollen wir das Dienstrecht des Landes modernisieren und als Arbeitgeber attraktiv bleiben“, sagte Innenminister Reinhold Gall.

„Wir - und damit meine ich alle, die im Feuerwehrbereich Verantwortung tragen - müssen die notwendigen Rahmenbedingungen anpassen, um Ehrenamt im Feuerwehrdienst auch zukünftig zu ermöglichen.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall am Samstag, 18. Juli 2015, bei der Verbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes in Böblingen.

„Mit der Einweihung der europaweit ersten Mobilen Übungsanlage auf einem Schiff schreiben wir ein Stück Geschichte, was den Ausbau der gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in dieser Region betrifft.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall bei der offiziellen Einweihung und Schiffstaufe der „Mobilen Übungsanlage Binnengewässer“ (MÜB) am Samstag, 4. Juli 2015, im Straßburger Hafen.