Pressemitteilungen

Mit Suchtprävention, Aufklärung und konsequenter Strafverfolgung geht Baden-Württemberg auf allen Ebenen gegen die Rauschgiftkriminalität vor und das mit Erfolg: Die Zahl der Drogentoten von 179 im Jahr 2022 ist in diesem Jahr auf 141 Todesfälle zurückgegangen.

Die Podiumsdiskussion in Brüssel, die auf Initiative von Innenminister Thomas Strobl stattfand, war der offizielle Startschuss einer Veranstaltungsserie zur EU-Katastrophenschutz-Großübung ‚Magnitude‘. Baden-Württemberg richtet eine solche EU-Übung als erstes deutsches Land im Oktober 2024 aus.

In der Sondersitzung des Kabinettsauschusses lag der inhaltliche Schwerpunkt auf der Sicherheitslage und dem Sicherheitsgefühl von Kandidatinnen und Kandidaten sowie Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern im Vorfeld der am 9. Juni 2024 anstehenden Europa- und Kommunalwahlen.

Seit mehr als fünf Jahrzehnten ist das Haus der Donauschwaben ein bekannter und geschätzter Begegnungsort für Donauschwaben aus aller Welt. Mit der Neukonzeption soll jetzt verstärkt eine breitere Öffentlichkeit angesprochen werden.

Eine leistungsstarke Polizei braucht eine moderne und effiziente Ausstattung. Deshalb werden nun rund 20 Prozent der größten Fahrzeugflotte des Landes erneuert, so dass die Polizei einen topmodernen Fuhrpark behält.

Innenminister Thomas Strobl hat diese Woche den Generaldirektor für europäischen Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe, Maciej Popowski in Brüssel getroffen. Bei dem Termin ging es um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich des Katastrophenschutzes sowie die EU-Großübung "Magnitude".

Der 11. Februar ist der Tag des europäischen Notrufs 112. Unter dieser Nummer ist der Notruf in der ganzen Europäischen Union zu erreichen. Der Aktionstag soll dabei helfen, die Notrufnummer 112 noch bekannter zu machen.

Der Ministerrat hat sich in seiner Sitzung am 6. Februar 2024 mit der Einrichtung einer neuen Cloudplattform für Gesundheitsdaten befasst. Das Projekt zur Einrichtung einer neuen Plattform MEDI:CUS kann nun an den Start gehen und sukzessive auf- und ausgebaut werden.

Die Polizei Baden-Württemberg hat den Wettbewerb gemeinsam mit der Task Force gegen Hass und Hetze sowie weiteren Partnern, da-runter das Projekt „Meet a Jew“ des Zentralrats der Juden in Deutsch-land, ins Leben gerufen. Der Schulwettbewerbstartet am heutigen Donnerstag, 1. Februar 2024.

Das Land Baden-Württemberg wird weiterhin die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sichern, bewahren und erforschen. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.