Pressemitteilungen

Seit dem Auftakt der Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der Einhaltung der Maskentragepflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat die Polizei im Land bislang acht weitere gezielte Kontrollen durchgeführt. Innenminister Thomas Strobl und Verkehrsminister Winfried Hermann MdL haben nun eine Zwischenbilanz gezogen.

Die Ombudsstelle für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg veröffentlichte rechtzeitig zum fünfjährigen Bestehen den fünften Tätigkeitsbericht. Sie ist vermittelnder Partner bei Sorgen und Problemen von Geflüchteten und wird auch bei verwaltungstechnischen Abläufen von beteiligten Institutionen und Behörden kontaktiert.

Innenminister Strobl unterstützt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer, 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland in Deutschland aufzunehmen. Für Baden-Württemberg geht es um rund 200 Flüchtlinge, deren Schutzbedürftigkeit bereits in einem Asylverfahren anerkannt wurde.

Innenminister Thomas Strobl zeichnet ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz aus. Die Auszeichnungen werden aufgrund der Corona-Pandemie in drei Feierstunden verliehen. Heilbronn ist nach Waldshut-Tiengen die zweite Stadt, die Verleihung in Bruchsal folgt im Oktober.

Innenminister Thomas Strobl hat ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz ausgezeichnet. Die Verleihung geht jährlich an baden-württembergische Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit vielen Jahren bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.

Die Corona-Pandemie hat auch im Bevölkerungsschutz wirkende Vereine getroffen. Diese werden nun mit insgesamt zehn Millionen Euro gefördert. Innenminister Thomas Strobl übergab Förderbescheide an neun Organisationen des Bevölkerungsschutzes Baden-Württemberg.

Damit alle Kinder sicher ankommen, startet zun Schulbeginn wieder die Aktion "Sicherer Schulweg". Es beinhaltet ein Maßnahmenpaket aus Verkehrsüberwachung und Verkehrsunfallprävention, um Schulunfälle möglichst zu verhindern. 2019 lag die Zahl der Schulwegunfälle auf einem 11-Jahres-Tiefstand.

Innenminister Thomas Strobl hat Landrat Klaus Pavel in den Ruhestand verabschiedet und würdigte seinen unermüdlichen Einsatz für den Ostalbkreis.

Innenminister Thomas Strobl hat das Polizeipräsidium Heilbronn besucht und sich mit Polizeivizepräsident Martin Feigl sowie jungen Polizeibeamtinnen und -beamten ausgetauscht.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl besucht den Sportkreistag Heilbronn in Neckarsulm. Der ursprünglich im März in Leingarten vorgesehene Sportkreistag musste nach Neckarsulm verlegt werden, um den Corona-Beschränkungen gerecht zu werden.