Pressemitteilungen

Digitale Verbindungen sind im privaten Bereich wie in der Wirtschaft wichtiger denn je. "Das Land unterstützt die Kommunen beim Breitbandausbau dort, wo die privaten Telekommunikationsunternehmen keine Investitionen in die digitale Infrastruktur beabsichtigen", sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Übergabe der Förderbescheide an den Verband Region Stuttgart.

Morgendliches Verkehrschaos vor Schulen durch Elterntaxis: ein alltägliches Bild und zugleich Problem im ganzen Land. „Mit der Idee der Radschulwegpläne wollen wir die eigenständige Mobilität von Kindern und Jugendlichen gerade auch auf dem Weg zur Schule fördern“, so das gemeinsame Ziel von Verkehrsminister Winfried Hermann MdL, Kultusministerin Susanne Eisenmann, Innenminister Thomas Strobl und dem Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk MdL.

Bei der festlichen Vereidigung von 209 Polizeikommissaranwärterinnen und Polizeikommissaranwärtern, hat Ministerialdirektor Julian Würtenberger, am Freitag, 2. September 2016, beim Institut Ausbildung in Lahr auf den anspruchsvollen Beruf hingewiesen: „Mit Ihrer Entscheidung für den Polizeiberuf haben Sie aber deutlich gemacht, dass Sie dazu bereit sind, für die elementaren Werte unserer Gesellschaft einzutreten und sie zu verteidigen.“

Im Jahr 2015 wurden die rettungsdienstlichen Versorgungsstrukturen in Baden-Württemberg weiter ausgebaut. Schwerpunkte bei den Neubauten der Rettungs- und Notarztwachen sind die DRK-Rettungswachen Baden-Baden, Pforzheim und Tauberbischofsheim sowie die ASB-Rettungswache in Pforzheim. Dafür hat das Innenministerium rund 2,1 Millionen Euro Landesförderung bereitgestellt.

Im kommenden Jahr werden bei der Polizei nach Ablauf der Leasingverträge insgesamt 703 Streifen- und 968 Zivilfahrzeuge durch neue Fahrzeuge ersetzt. Die Daimler Fleet Management AG erhielt nach einer offenen europaweiten Ausschreibung durch das Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei den Zuschlag für die jeweils wirtschaftlichsten Angebote in den verschiedenen Losen.

Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, und der georgische Innenminister Giorgi Mghebrishvili haben am gestrigen Dienstag (30. August 2016) eine Kooperationsvereinbarung zur direkten und engen Zusammenarbeit der Polizeien beider Länder unterzeichnet.

Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, hat am heutigen Dienstag den Generalkonsul des Staates Israel, Dr. Dan Shaham, zu einem Meinungsaustausch empfangen. Themen des Gesprächs waren unter anderen Digitalisierung, Sicherheitsfragen und die bevorstehende Reise als Innenminister nach Israel vom 19. bis 22. September.

„Heute endet Ihre Studienzeit und ein neuer Lebensabschnitt beginnt. Die Zeit, in der Sie in die berufliche Praxis einsteigen, ist keine einfache. Ab morgen gelten für Sie andere Regeln, es werden andere Ansprüche an Sie gestellt und Sie werden eigenverantwortlich Entscheidungen treffen“, sagte Innenminister Thomas Strobl am Dienstag, 30. August 2016, bei der Verabschiedung des 36. Studienjahrgangs an der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen.

Julian Würtenberger, Ministerialdirektor im Ministerium für Inneres, Digitalisierung Migration, hat Oberstleutnant a. D. Ludwig Otto Simmel aus Kürnbach an diesem Donnerstag, 25. August 2016, für sein vorbildliches Wirken im Dienst für die Gemeinschaft die Staufermedaille überreicht.

„Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière handelt klug und vorausschauend. Da muss niemand toben und von ‚Panikmache‘ sprechen – darum geht es nämlich überhaupt nicht, nicht einmal im Ansatz", sagte der baden-württembergische Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, am 24. August 2016.