Pressemitteilungen

"Die Landesregierung packt den Strukturwandel in der Automobilindustrie im engen Schulterschluss mit der Mobilitätswirtschaft und den Kommunen an. Dazu gehen wir neue Wege und wollen über strategische Partnerschaften moderne Mobilitätslösungen überall in Baden-Württemberg auf den Weg bringen“, betonte Digitalisierungsminister Strobl während der 3. Lenkungskreissitzung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg im Themenfeld der Digitalisierung. 

„Digitale Polizeiarbeit ist keine Zukunftsmusik. Die Digitalisierung der Polizei schreitet schnell voran – ob in der Forensik, bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität oder im Alltag. Ideal ist, wenn die Polizei bereits an Ort und Stelle polizeiliche Informationssysteme nutzen, Fahndungsfotos und Ermittlungshinweise schnell und sicher übermitteln kann – das bedeutet geringere Bearbeitungszeiten und somit mehr Präsenz der Polizei auf der Straße“, sagte der stellvertretenden Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, bei der heutigen Übergabe der ersten Smartphones mit spezieller Software in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl: „Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen sind ein wirksames Mittel gegen den Wohnungseinbruchdiebstahl. Der Erfolg gibt uns recht: Die Fallzahlen sinken weiter!“

„Bei tödlichen Verkehrsunfällen auf den Straßen Baden-Württembergs ist überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit nach wie vor die Unfallursache Nr. 1. Jeder Kilometer zu schnell, jede Unachtsamkeit kann über Leben und Tot entscheiden. Das Einhalten der Geschwindigkeit und die Konzentration im Straßenverkehr sind das A und O. Die negative Entwicklung in diesem Bereich können wir nicht hinnehmen! Deshalb fahren wir den Kontrolldruck weiter hoch und investieren zur gezielten Verkehrsüberwachung jetzt auch noch einmal zusätzlich in modernste, digitale Verkehrsüberwachungstechnik“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am 2. November 2018 in Stuttgart bei der Übergabe des ersten Enforcement Trailers (Geschwindigkeitsmessanhänger) an die Polizei Baden-Württemberg.

Mehr als 2.300 Beamtinnen und Beamte waren an 750 Kontrollstellen im Land im Einsatz. Insgesamt wurden 58.000 Fahrzeuge kontrolliert.

Der Deutsche Wetterdienst prognostiziert erneut ein heißes Wochenende, an dem nach wie vor erhöhte Waldbrandgefahr besteht. „Bisher wurden wir in Baden-Württemberg – auch dank der Sorgfalt unserer Bürgerinnen und Bürger – von größeren Wald- und Vegetationsbränden verschont. Vereinzelte Flächenbrände konnten von unseren Feuerwehren, teils mit Unterstützung von Landwirten und Bürgern, schnell gelöscht werden. Hierfür danke ich allen sehr herzlich", so der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am heutigen Freitag (3. August 2018). Er weist darauf hin: „Bitte beachten Sie auch weiterhin, dass in Wald und Flur schon der kleinste Funke zu einem Brand mit möglicherweise verheerenden Folgen führen kann.“

Die Landesregierung hat die Digitalisierung zu einem Schwerpunkt der Regierungsarbeit gemacht. Unter Federführung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration wurde im letzten Jahr eine ressortübergreifende Digitalisierungsstrategie vorgestellt. Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl zieht dazu an diesem Dienstag gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine erste Bilanz: der erste Digitalisierungsbericht der Landesregierung.

„Wir haben heute im Bundesrat – zusammen mit Brandenburg und Niedersachsen – eine Initiative zu Notbremsassistenten in Lkws eingebracht, die Menschenleben retten kann. Die Pflicht zum Einbau modernster Notbremsassistenzsysteme bringt nur etwas, wenn man sie nicht ausschalten kann!“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (27.April 2018) bei der Sitzung des Bundesrates in Berlin.

„In unserer Unfallbilanz mussten wir eine beachtliche Steigerung bei den Lkw-Unfällen verzeichnen. Diese schweren Lkw-Unfälle, in vielen Fällen mit tödlichem Ausgang, haben gezeigt, wie wichtig moderne Notbremsassistenten sein können. Im Zweifel retten sie Leben! Deshalb ist es nicht nachzuvollziehen, dass Lkws zwar mit solchen Sicherheitssystemen ausgerüstet sein müssen, diese aber manuell wieder ausgeschaltet werden können. Ein so wichtiges Sicherheitssystem muss dauerhaft in Betrieb sein. Deshalb arbeiten wir derzeit auch an einer entsprechenden Bundesratsinitiative, die wir noch vor der Sommerpause in den Bundesrat einbringen wollen. Dass der Bundesverkehrsminister dieses Thema jetzt auch mit Nachdruck verfolgt, unterstütze ich aus ganzer Überzeugung. Wir müssen hier alle Kräfte mobilisieren!“, sagte Innenminister Thomas Strobl heute (19.04.2018) in Stuttgart.

„Zum dritten Mal in Folge hat die Polizei in Baden-Württemberg den Wohnungseinbruchsdiebstahl zurückgedrängt. Alleine im Jahr 2017 um 24 Prozent! Wir haben damit eine Trendwende geschafft. Und kümmern uns um die Menschen dort, wo das subjektive Sicherheitsgefühl besonders leidet. Grundlage dieses Erfolgs ist ein kluger Maßnahmen-Mix unserer Polizei – angefangen bei der Fahndung über die Ermittlung bis hin zur Prävention. Und es zeigt sich: Unsere Anstrengungen im Bereich der Prävention zeigen Wirkung. 46 Prozent der Wohnungseinbrüche endeten 2017 im Versuchsstadium (2016: 43,8 Prozent). Der Wohnungseinbruch wird auch weiterhin ein Schwerpunkt unserer Polizeiarbeit sein“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Innere, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Montag, 2. April 2018, in Stuttgart.