Pressemitteilungen

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ hatte im Jahr 2024 ein straffes Arbeitsprogramm. Auch für das Jahr 2025 gilt: Der Kampf gegen Hass und Hetze ist und bleibt eine Daueraufgabe, bei der alle gefordert sind.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Ermittlungserfolg des Polizeipräsidiums Ulm nach Schüssen in einer Göppinger Bar.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum mutmaßlichen Anschlag von München und zur Sicherheitslage im Land.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 14.02.2025, bis Sonntag, 16.02.2025, mit wenig Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Baden-Württemberg baut die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Frankreich im Bereich der Inneren Sicherheit und des Katastrophenschutzes weiter aus.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende mit keinem überdurchschnittlich hohen Verkehrsaufkommen gerechnet.

Im Gespräch ging es unter anderem um die Zusammenarbeit in den Bereichen Katastrophenschutz, Grenzsicherheit und Polizei. Man hat sich verständigt, in Sicherheitsfragen diesseits und jenseits des Rheins die Zusammenarbeit weiter zu intensivieren.

Bei der Grenzraumkonferenz in Ludwigsburg haben Baden-Württemberg und die französische Region Grand Est eine weitere Vertiefung ihrer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein vereinbart und zwei Positionspapiere unterzeichnet.

Staatssekretär Thomas Blenke MdL hat Fabian Mayer mit der stv. Leitung des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg beauftragt. Er folgt damit auf Axel Mögelin, der im März 2024 in das Innenministerium BW wechselte.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum aktuellen Ermittlungserfolg bei der Bekämpfung der subkulturellen Gewaltkriminalität im Großraum Stuttgart.