Pressemitteilungen

Sonnenschein, sommerhafte Temperaturen und weitere Lockerungen bringen immer mehr Menschen ins Freie, ein bisschen Alltag kehrt zurück. Trotzdem wird weiter um Vorsicht gebeten. Das Corona-Virus ist noch nicht gebannt. Auch die Polizei wird an Pfingsten einen Fokus auf der Überwachung der Corona-Verordnung legen.

Die Polizei Baden-Württemberg kämpft ganz entschieden gegen Betrügerbanden, so Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Fallzahlen zur organisierten Kriminalität und Wirtschaftskriminalität im Jahr 2019. 

Innenminister Thomas Strobl und EnBW CEO Dr. Frank Mastiaux haben einen Kooperationsvertrag zur Bekämpfung von Cyberkriminalität und für den Schutz kritischer Infrastrukturen unterzeichnet.

Positive Bilanz nach zwei Jahren Sicherheitspartnerschaft „Sicher in Heidelberg“ der Stadt Heidelberg und des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration.

Zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge zwischen Frankreich und Baden-Württemberg sind wieder geöffnet: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim. Sie werden durch die Bundespolizei kontrolliert.

Die Polizei Baden-Württemberg trauert mit den Beamtinnen und Beamten sowie den Angehörigen des getöteten Polizeibeamten aus Nordrhein-Westfalen. In Gedenken an den Kollegen wird eine Schweigeminute durchgeführt.

Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.

Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.

Innenminister Thomas Strobl hat mit dem Bundesinnenministerium das weitere Vorgehen an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Frankreich erarbeitet. In der kommenden Woche sollen zunächst zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge wieder geöffnet werden: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.

Polizeipräsident Ekkehard Falk wurde in den Ruhestand verabschiedet. Er bekleidete mehrere Spitzenämter bei der Landespolizei Baden-Württemberg​​​​​​​, zuletzt als Leiter der Projektgruppe der Polizeistrukturreform 2020​​​​​​​.