Pressemitteilungen

Der 5-Punkte-Plan bei der Bekämpfung von Motorradunfällen zeigt Wirkung. Baden-Württemberg verzeichnet das 10. Jahr in Folge einen Tiefstand bei Verunglückten.

Die Corona-Krise erfordert in der vierten Welle besondere Maßnahmen, sodass die Polizei ihre Kontroll-Maßnahmen bezüglich der Corona-Verordnung verschärft.

Die Innenminister stellen die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassen sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, das Krisenmanagement und Cybersicherheit.

Mit der Stuttgarter Erklärung spricht sich die Innenministerkonferenz entschlossen dafür aus, Hass und Hetze gemeinsam die Stirn zu bieten – online und offline.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.

Innenminister Thomas Strobl entzündet gemeinsam mit Professorin Barbara Traub, Rami Suliman sowie den Polizeirabbinern Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik die Chanukka-Kerzen im Innenministerium.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat sich zum Tod der früheren Kultusministerin Dr. Marianne Schultz-Hector geäußert.

Der Breitbandausbau in den Regierungsbezirken Stuttgart und Tübingen hat einen weiteren kräftigen Schub erhalten. Ein weiterer Schritt zur flächendeckenden gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land.

Leib und Leben sind ein schützenswertes Gut. Die Polizei führt verstärkt Überwachungsmaßnahmen bezüglich der Einhaltung von Corona-Maßnahmen durch.

Vom 8. bis 21. November fanden gemeinsame Schwerpunktkontrollen zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchkriminalität in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen statt. 996 Ermittlungskräfte brachten 308 Straftaten, Vergehen und Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige.