Pressemitteilungen

Thomas Strobl reist von diesem Montag bis zum Donnerstag (19. bis 22. September 2016) nach Israel. Anlass dieser ersten Auslandsreise des Stellvertretenden Ministerpräsidenten ist es, das Land Baden-Württem-berg bei der Jubiläumskonferenz und -Feier "50 Years of Building Jerusalem" der Jerusalem Foundation zu vertreten. Strobl wird während der Reise in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem den Opfern der Shoah gedenken und auch mit dem Staatspräsidenten Reuven Rivlin zusammentreffen.

„Es war mir sehr wichtig, den Soldatinnen und Soldaten heute für ihre Arbeit persönlich zu danken. Die Menschen in Baden-Württemberg wissen, dass die Soldatinnen und Soldaten unsere Freiheit schützen und dass wir uns auch im Not- und Katastrophenfall hundertprozentig auf sie verlassen können“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl anlässlich des Rückkehrappells der Deutsch-Französischen Brigade an diesem Freitagvormittag (16. September 2016) in Müllheim.

„Die Verkehrssicherheit hat für die Landesregierung einen ganz hohen Stellenwert. Deshalb haben wir in der Koalition vereinbart, das Verkehrssicherheitskonzept zu überarbeiten und fortzuschreiben. Wir bekennen uns auch zum Leitbild der ‚Vision Zero‘ – zu dem Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu bringen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl mit Blick auf den Landes-Tag der Verkehrssicherheit 2016, der an diesem Samstag, 17. September 2016, in Ludwigsburg stattfindet.

Der Diplomat und Ministerialdirektor im Bundesministerium der Finanzen, Martin Jäger, wird Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg.

„Jeder vierte in Baden-Württemberg hat einen Vetriebenenhintergrund. Flucht und Vertreibung ist damit Bestandteil der baden-württember-gischen Identität. Dem trägt die Landesregierung durch die Pflege und den Erhalt des Kulturguts der Deutschen im östlichen Europa Rechnung. Mit meiner Berufung zum Landesbeauftragten bin ich erster Ansprechpartner für die Anliegen und Interessen der deutschen heimatvertriebenen Landsleute, Flüchtlinge und Spätaussiedler“, so Minister Thomas Strobl.

„Auch im Straßenverkehr nehmen Erwachsene eine wichtige Vorbildfunktion ein. Kinder orientieren sich an den „Großen“. Deshalb sind wir hier alle gefragt. Wir müssen Kinder gerade auch im Straßenverkehr zu eigenverantwortlichen Verkehrsteilnehmern erziehen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am Freitag, 9. September 2016, zum Start der Aktion „Sichererer Schulweg“ in Stuttgart.

„In Zeiten, in denen die Sicherheitsbehörden verstärkt mit global vernetzten und international agierenden Kriminellen konfrontiert sind, ist grenzüberschreitendes Denken und Handeln zwingend notwendig. Internationale und vertrauensvolle Zusammenarbeit gewinne deshalb für die Innere Sicherheit zunehmend an Bedeutung", so der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl.

Digitale Verbindungen sind im privaten Bereich wie in der Wirtschaft wichtiger denn je. "Das Land unterstützt die Kommunen beim Breitbandausbau dort, wo die privaten Telekommunikationsunternehmen keine Investitionen in die digitale Infrastruktur beabsichtigen", sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Übergabe der Förderbescheide an den Verband Region Stuttgart.

Morgendliches Verkehrschaos vor Schulen durch Elterntaxis: ein alltägliches Bild und zugleich Problem im ganzen Land. „Mit der Idee der Radschulwegpläne wollen wir die eigenständige Mobilität von Kindern und Jugendlichen gerade auch auf dem Weg zur Schule fördern“, so das gemeinsame Ziel von Verkehrsminister Winfried Hermann MdL, Kultusministerin Susanne Eisenmann, Innenminister Thomas Strobl und dem Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk MdL.

Die Umsetzung der bundesrechtlich eröffneten Möglichkeit, eine Wohnsitzauflage für schutzberechtigte Ausländer zu erlassen, erfolgt in Baden-Württemberg jetzt zeitnah. Seit dem heutigen Montag werden die Ausländerbehörden über die Vorgaben des Innenministeriums informiert.