Pressemitteilungen

Die Aktionswoche der Landwirte verlief in Baden-Württemberg weitestgehend friedlich und störungsfrei. Dafür sorgte unter anderem die Polizei, die mit rund 3.700 Polizistinnen und Polizisten landesweit im Einsatz war.

Das Land Baden-Württemberg wird weiterhin die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sichern, bewahren und erforschen. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 12. Januar 2024 bis Sonntag, 14. Januar 2024 mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Das mutige und selbstlose Einschreiten eines Familienvaters bei der Gewalttat in der Offenburger Waldbachschule am 9. November 2023 zeugt von größter Zivilcourage. Hierfür überreicht der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl die Rettungsmedaille des Landes Baden-Württemberg.

Der am 07. Dezember 2023 eingereichte Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ mit dem Entwurf eines „Gesetzes über die Anwendung des amtlichen Regelwerks für deutsche Rechtschreibung in Baden-Württemberg“ ist nicht zulässig und musste abgelehnt werden, weil er nicht vorschriftsgemäß gestellt und dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz nicht hinreichend entspricht.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl berichtete im Ministerrat zum Protest der Landwirte in Baden-Württemberg. Die Aktionen verliefen dank der umfangreichen Maßnahmen der Polizei Baden-Württemberg weitestgehend friedlich und störungsfrei.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 05. Januar 2024 bis Sonntag, 07. Januar 2024 aufgrund der endenden Ferien in nahezu allen Bundesländern, mit erhöhtem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen sind möglich, laut aktueller Wetterprognose des DWD ist im Laufe des Wochenendes mit Schneefall zu rechnen. Auch baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Sechs hochqualifizierte Spürnasen begleiten von nun an die Durchsuchungs- und Kontrollmaßnahmen der Polizei Baden-Württemberg und helfen dabei, wichtiges Beweismaterial zu finden.

Der neueste Breitbandbericht zeigt: Das Internet für die Menschen im Land ist spürbar schneller. Inzwischen sind 94 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s versorgt.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum bevorstehenden Jahreswechsel.