Pressemitteilungen

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat sich mit der Geschäftsführung der Schwarz-Gruppe in Neckarsulm getroffen. Im Mittelpunkt des Informationsaustausches standen die Themen Cloud-Lösungen und Cybersicherheit.

Polizeipräsident Prof. Pick wurde in den Ruhestand verabschiedet und gleichzeitig dessen Nachfolger Udo Vogel in das Amt als Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Reutlingen eingeführt.

In 50 Tagen ist es soweit: Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag statt, an dem sich auch Baden-Württemberg aktiv beteiligt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen und Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen.

Zur Vorbereitung auf einen schweren Unfall in einem Kernkraftwerk - der hoffentlich niemals eintritt - erhält das Land neue Jodtablettenbestände für den Katastrophenschutz. Die Tabletten werden derzeit durch den Bund beschafft.

Das anonyme Hinweisgebersystem der Polizei Baden-Württemberg wird auf die Bereiche Linksextremismus und Antisemitismus ausgeweitet und aktuell auch für die Geschehnisse in der Stuttgarter Innenstadt vom letzten Wochenende verwendet.

Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Als größte Gefahr hat sich im Jahr 2019 der Rechtsextremismus erwiesen. Die Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus bleibt weiter bestehen und der Linksextremismus ist am Erstarken.

Innenminister Thomas Strobl lässt die polizeiliche Disziplinarstatistik auf Vorkommnisse mit möglicherweise rassistischem Hintergrund hin untersuchen. Er erklärt, beim Thema ,Rassismus' schaue man ganz genau hin.

Innenminister Thomas Strobl warnt mit Blick auf den Feiertag vor Nachlässigkeit bezüglich der Corona-Regelungen. Die Polizei wird auch an Fronleichnam landesweit die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrollieren.

Am vergangenen Wochenende fanden in Baden-Württemberg zahlreiche Demonstrationen statt. Nicht immer wurden dabei die Auflagen der Corona-Verordnung eingehalten, auf einer Demonstration kam es zu aggressivem Verhalten und Straftaten gegen die Polizei.

Die Polizei Baden-Württemberg hat über das Pfingstwochenende die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrolliert. Im Vergleich der zurückliegenden Wochenenden ist die Zahl der festgestellten Verstöße weiter rückläufig. Zugleich wurden zum Start der Pfingstferien landesweit nur wenige Staukilometer registriert.