Pressemitteilungen

Bei der ersten landesweiten Bürgerbefragung zum Sicherheitsempfinden und zu Kriminalitätserfahrungen konnte eine hohe Teilnahmequote verzeichnet werden. Mit der Bürgerbefragung kann das Kriminalitätsgeschehen in Baden-Württemberg weiter eingedämmt und das Sicherheitsempfinden verbessert werden.

„Das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts sollte noch einmal grundlegend überarbeitet werden“ sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 02. Februar 2024 bis Sonntag, 04. Februar 2024 mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Die Polizei Baden-Württemberg hat den Wettbewerb gemeinsam mit der Task Force gegen Hass und Hetze sowie weiteren Partnern, da-runter das Projekt „Meet a Jew“ des Zentralrats der Juden in Deutsch-land, ins Leben gerufen. Der Schulwettbewerbstartet am heutigen Donnerstag, 1. Februar 2024.

Das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen wird an Personen verliehen, die sich für den Bevölkerungsschutz ganz besonders verdient gemacht haben und anderen damit ein Beispiel geben. Nun hat Jochen Glaeser diese Auszeichnung von Innenstaatssekretär Thomas Blenke MdL erhalten.

Zur Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes erhalten Einsatzeinheiten im Regierungsbezirk Stuttgart insgesamt zehn neue Einsatzfahrzeuge der Medizinischen Task Force des Bundes. Die Fahrzeuge sorgen im Katastrophenfall und im Zivilschutzfall für die medizinische Versorgung, die Dekontamination sowie den Transport von Verletzten oder Erkrankten.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ ist ein wertvolles Instrument zum Schutz und Erhalt der Demokratie. Zur Halbzeit der Lagislaturperiode zieht der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl nun Bilanz.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 19. Januar 2024 bis Sonntag, 21. Januar 2024 mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Die Aktionswoche der Landwirte verlief in Baden-Württemberg weitestgehend friedlich und störungsfrei. Dafür sorgte unter anderem die Polizei, die mit rund 3.700 Polizistinnen und Polizisten landesweit im Einsatz war.

Das Land Baden-Württemberg wird weiterhin die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sichern, bewahren und erforschen. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.