Pressemitteilungen

112 weitere Förderanträge zum Breitbandausbau konnten bewilligt werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab die Förderbescheide mit einem Volumen von 33,4 Millionen Euro an 47 Zuwendungsempfänger. Es handelt sich dabei um die bisher höchste Gesamtfördersumme überhaupt.

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzten das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs (IRGW) ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.

Beim bundesweiten Aktionstag "sicher.mobil.leben" wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl: „Mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften hat die Polizei Baden-Württemberg den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen.“

Dr. Stefanie Hinz wird erste Landespolizeipräsidentin des Landes Baden-Württemberg. Das gab Innenminister Thomas Strobl bekannt. Sie tritt zum 01.01.2020 die Nachfolge von Gerhard Klotter an.

Zu Beginn des neuen Schuljahres in Baden-Württemberg hat Innenminister Thomas Strobl die Aktion „Sicherer Schulweg“ vorgestellt. Die Zahl der Schulwegunfälle ist auf einem historischen Tiefststand. Baden-Württemberg will auch weiterhin das sicherste Land für Kinder im Straßenverkehr bleiben, so der Innenminister.

Zumeldung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl zur Diskussion zu Abschiebungen nach Syrien.

Zur gutachterlichen Äußerung des Landesrechnungshofs zur digitalen Bildungsplattform ella nimmt das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Stellung. Aus Gründen der Transparenz wird das komplette Gutachten veröffentlicht.

Zumeldung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl zur Eröffnung des Childhood-Hauses in Heidelberg durch Königin Silvia von Schweden.

Am 29. August 2019 hat Innenminister Thomas Strobl den Startschuss für die mobile Sachbearbeitung bei der Polizei Baden-Württemberg ​​​​​​​gegeben. Mit der landesweiten Einführung der mobilen Sachbearbeitung wird die Polizeiarbeit unmittelbar vor Ort optimiert. Polizistinnen und Polizisten nehmen ihren Schreibtisch künftig einfach mit in den Streifenwagen, so der Innenminister.

Bis Ende Juli 2019 konnten in über 130 Veranstaltungen landesweit mehr als 3.100 Personen mit dem Präventionsprogramm ‚Sicher. Unterwegs. – Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum‘ erreicht werden. Für die aktuelle Kampagne konnte die amtierende Miss Germany und Polizeibeamtin Nadine Berneis als Präventionsbotschafterin gewonnen werden.