Pressemitteilungen

Bei einer ökumenische Gedenkfeier wurde an die im Dienst verstorbenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der Polizei Baden-Württemberg erinnert. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs waren dies 84 Kolleginnen und Kollegen.

Mehr als 450 Gäste kamen zur Podiumsdiskussion ins Stuttgarter Innenministerium, die anlässlich des Jubiläums „70 Jahre Grundgesetz“ stattfand. Diskutiert wurde mit Experten aus Politik, Wissenschaft und Medien die Frage: "Zwischen Fake News und Hasskommentaren – welchen Schutz braucht unsere Verfassung zum 70. Geburtstag?"

Anlässlich des 100. Geburtstag von Haus und Grund Singen hat der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl in Erinnerung gerufen, dass die Interessen der Mieter an bezahlbarem Wohnraum und die Interessen der Vermieter an einer nachhaltigen, werterhaltenden Vermietung in Einklang gebracht werden müssen.

Das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen wurde auch 2019 wieder an Preisträgerinnen und Preisträger verliehen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg verdient gemacht.

In der Synagoge Stuttgart wurde der Reichspogromnacht am 9. November 1938 gedacht. Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl versicherte der Jüdischen Gemeinde im Namen der Landesregierung: „Wir sind bei und wir sind mit Ihnen – auch, aber nicht nur am heutigen Tag des gemeinsamen Gedenkens.“ 

Innenminister Thomas Strobl äußert sich zur Intensivierung der Grenzkontrollen an den Grenzen Baden-Württembergs zur Schweiz und zu Frankreich.

Zumeldung zu den verschärften Grenzkontrollen, die Bundesinnenminister Horst Seehofer veranlasst hat.

Die Gemeinde Leingarten im Landkreis Heilbronn wird zur 314. Stadt in Baden-Württemberg erklärt. Ab 2020 kann sich Leingarten auf Beschluss der Landesregierung als "Stadt" bezeichnen.

Zur Erinnerung an Georg Elser wurde in seinem Geburtsort Hermaringen ein Denkmal eingeweiht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Baden-Württembergs stellvertretender Ministerpräsident Thomas Strobl würdigten den NS-Widerstandskämpfer.

Zumeldung des Innenministeriums zu den aktuellen Äußerungen der FDP zur Polizeiausbildung in Wertheim