Pressemitteilungen

„Wir wollen die Digitalisierung in Baden-Württemberg gestalten und an der Spitze der Bewegung stehen. Deshalb gehen wir gerade auch innerhalb der Landesverwaltung voran. Akten in Papierform werden durch die Digitalisierung zunehmend überflüssig. Mit der Einführung der landesweiten E-Akte BW machen wir einen schnellen, papierlosen Austausch zum Standard. Davon profitieren die Bürger und die Verwaltung gleichermaßen. Der heutige Start des Vergabeverfahrens ist ein wichtiger Schritt in Richtung Verwaltung 4.0“, sagte der CIO/CDO der Landesregierung, Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Freitag, 18. August 2017, zum Startschuss des Vergabeverfahrens für die Einführung der elektronischen Akte (E-Akte BW).

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass gegen die Zurückweisung zweier Landeslisten durch den Landeswahlausschuss am 28. Juli 2017 keine Beschwerden eingelegt wurden. Damit stehen folgende 21 Landeslisten endgültig fest:

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass der Landeswahlausschuss am 28. Juli 2017 in Stuttgart von 24 eingereichten Landeslisten für Baden-Württemberg folgende 21 Landeslisten zugelassen hat (2013: 20)

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass bei ihr bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 17. Juli 2017, 18:00 Uhr, folgende Parteien eine Landesliste für Baden-Württemberg eingereicht haben.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat heute den Bericht der Härtefallkommission des Landes für das Jahr 2016 vorgelegt.

„Das Jahr 2016 ist für die Feuerwehr eng mit den Unwettern vom Mai und Juni verbunden. Extremniederschläge, großflächige Überschwemmungen und verheerende Schäden für die Gemeinde Braunsbach haben unsere Feuerwehren in Atem gehalten. Insgesamt können wir für das Jahr freilich eine sehr positive Bilanz ziehen! Noch nie konnten von den Feuerwehren so viele Menschen bei Brandeinsätzen und Einsätzen zur Technischen Hilfeleistung gerettet und in Sicherheit gebracht werden. Auf unsere Feuerwehren ist Verlass!“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich der Vorstellung der Feuerwehrjahresstatistik 2016 in Stuttgart.

"Seit einiger Zeit ist klar, dass sich die Welt an einem Wendepunkt befindet. Da wären das zunehmende Tempo der Globalisierung und das gnadenlose Tempo des technischen Fortschritts. Diese Veränderungen haben das Fundament von Gemeinschaften, einzelnen Familien und unserer kollektiven Politik erschüttert, in Industrienationen wie in Entwicklungsländern. Die Herausforderungen unserer Zeit - ob wirtschaftliche Ungleichheit, Klimawandel, Terrorangriffe oder Massenmigration - sind reale Herausforderungen, und das Tempo der Veränderungen und das Schrumpfen des Globus bedeuten, dass sie noch zunehmen werden."

Baden-Württemberg legt bei der Breitbandversorgung deutlich zu. „Die Datenautobahnen sind die Lebensader für die Digitalisierung – sie sind damit heute so wichtig wie Strom und der klassische Telefonanschluss. Deshalb legen wir auch einen besonderen Fokus auf die Breitbandförderung. Innerhalb eines halben Jahres haben wir in Baden-Württemberg rund 225.000 Haushalte erstmals an eine 50 Mbit/s-Leitung angeschlossen. Zum Vergleich: Das sind etwas mehr als alle Haushalte aus den Kreisen Tübingen und Reutlingen zusammen bzw. knapp so viele Haushalte wie in den Städten Mannheim und Heidelberg. Ein gutes Signal ist, dass wir in den vergangenen Monaten überdurchschnittlich zugelegt haben – und wir werden die Geschwindigkeit weiter kräftig erhöhen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.

Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen: „Kohlenmonoxid ist eine unsichtbare Gefahr und wirkt schon nach kurzer Zeit tödlich“