Pressemitteilungen

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Absage des politischen Aschermittwochs von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Biberach.

Der 11. Februar ist der Tag des europäischen Notrufs 112. Unter dieser Nummer ist der Notruf in der ganzen Europäischen Union zu erreichen. Der Aktionstag soll dabei helfen, die Notrufnummer 112 noch bekannter zu machen.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 09.02.2024, bis Sonntag, 11.02.2024, auf Grund von Faschings- und Frühjahrsferien mit erhöhtem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Um für eine sichere Fasnacht zu sorgen, wird die Polizei in den kommenden Tagen und Nächten verstärkt Kontrollen und Schwerpunktaktionen im Land durchführen. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Überwachung des Straßenverkehrs.

Der Ministerrat hat sich in seiner Sitzung am 6. Februar 2024 mit der Einrichtung einer neuen Cloudplattform für Gesundheitsdaten befasst. Das Projekt zur Einrichtung einer neuen Plattform MEDI:CUS kann nun an den Start gehen und sukzessive auf- und ausgebaut werden.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl verleiht das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen 2023 an 20 Personen, die sich für den Bevölkerungsschutz ganz besonders verdient gemacht haben und anderen damit ein Beispiel geben.

Bei der ersten landesweiten Bürgerbefragung zum Sicherheitsempfinden und zu Kriminalitätserfahrungen konnte eine hohe Teilnahmequote verzeichnet werden. Mit der Bürgerbefragung kann das Kriminalitätsgeschehen in Baden-Württemberg weiter eingedämmt und das Sicherheitsempfinden verbessert werden.

„Das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts sollte noch einmal grundlegend überarbeitet werden“ sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 02. Februar 2024 bis Sonntag, 04. Februar 2024 mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Die Polizei Baden-Württemberg hat den Wettbewerb gemeinsam mit der Task Force gegen Hass und Hetze sowie weiteren Partnern, da-runter das Projekt „Meet a Jew“ des Zentralrats der Juden in Deutsch-land, ins Leben gerufen. Der Schulwettbewerbstartet am heutigen Donnerstag, 1. Februar 2024.