Pressemitteilungen

„Die Polizei sorgt Tag für Tag für die bestmögliche Sicherheit der Menschen. Voraussetzung dafür sind hervorragend ausgebildete Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte und die bestmögliche Ausrüstung. Heute übergebe ich unserer Polizei modernste Fahrzeugtechnik. Dass diese Technik aus Baden-Württemberg stammt, freut mich natürlich ganz besonders. Mit dem Tausch von 1.671 Leasingfahrzeugen erneuern wir über die Hälfte der polizeilichen Leasingflotte. Darüber hinaus modernisieren wir mit dem Kauf von 242 Transportern auch die Mannschaftswagen der Polizei. Der Fahrzeugflotte ist für unsere Polizei ein fahrendes Büro, ein echter Arbeitsplatz – und eine regelmäßige Erneuerung sorgt für modernste mobile Arbeitsplätze. Die beste Ausstattung unserer Polizei ist für mich eine echte Herzensangelegenheit“, so der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl, bei der heutigen Präsentation der neuen Fahrzeuge in Stuttgart.

„Daten sind der zentrale Rohstoff der Zukunft. Sie werden im Zeitalter der Digitalisierung zu innovativen Geschäftsmodellen, Produkten und Dienstleistungen verarbeitet, die den Menschen einen Nutzen stiften. Auch die Verwaltungen müssen sich des Themas stärker annehmen und geeignete Verwaltungsdaten öffentlich zugänglich machen. Dabei werden wir die Potenziale offener Daten nur dann heben, wenn wir die Köpfe und Herzen aller Beteiligten in Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft für dieses zukunftsweisende Thema gewinnen. Der Runde Tisch, den wir gemeinsam mit der Führungsakademie ausrichten, stellt einen wichtigen Schritt in diese Richtung dar“, sagte der CIO/CDO und Landesbeauftragte für Informationstechnologie, Stefan Krebs, anlässlich des Runden Tisches „Open Data“ in Karlsruhe.

„Das Wetter ist hervorragend und die Sehnsucht nach der ersten Tour im Frühling ist groß. Trotzdem sollte niemand unvorbereitet in die Motorradsaison starten. Der technische Zustand der Motorräder und die Schutzkleidung müssen einwandfrei in Ordnung sein“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl an diesem Freitag, 31. März 2017. Um das fahrerische Können aufzufrischen, empfehle er auch erfahrenen Motorradfahrern, an Verkehrssicherheitstrainings teilzunehmen. „Wer vorbereitet in die Saison startet, sich bei den Ausfahrten nicht übernimmt und die Verkehrsregeln einhält, hilft sich selbst, die Saison mit Freude und unfallfrei zu erleben“, so Strobl. Sein Appell zum verkehrsgerechten Verhalten und der gegenseitigen Rücksichtnahme richtet sich auch an andere Verkehrsteilnehmer, von denen zu Beginn der Motorradsaison, insbesondere an Kreuzungen und bei Überholvorgängen, ein erhöhtes Maß an Aufmerksamkeit gefordert wird.

„Die Digitalisierung ist in allen Lebensbereichen angekommen – auch oder gerade in unseren Kommunen, den Profis vor Ort. Bei der Digitalisierung brauchen wir vor allem auch kommunale Vorbilder, die zeigen, wie die Digitalisierung die Lebensqualität verbessern kann“, sagte der Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Dienstag, 21. März 2017, in Stuttgart. Bei einem bundesweiten Wettbewerb des Branchenverbandes BITKOM haben sich aus Baden-Württemberg die drei Städte Heidelberg, Konstanz und Ludwigsburg um den Status einer Smart City–Hauptstadt beworben. „Ich freue mich sehr, dass sich drei Städte aus Baden-Württemberg an diesem Wettbewerb beteiligen. Alle drei Teilnehmer bringen ideale Voraussetzungen mit und können anderen Kommunen als Beispiel dienen. Die Bewerbungen von Heidelberg, Konstanz und Ludwigsburg geben uns als Land Rückenwind!“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

„Wir wollen den digitalen Wandel gestalten und bei der Digitalisierung an der Spitze stehen. Hier müssen wir gerade auch mit der Landesverwaltung einen deutlichen Schritt voran gehen. Deshalb haben wir bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, die Verwaltungsstrukturen zu modernisieren“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Wir verbannen die Papierakte in den Keller. Was in der elektronischen Kommunikation per E-Mail für uns alle längst Alltag ist, soll mit der E-Akte BW jetzt auch innerhalb der Landesverwaltung Standard werden: ein schneller, papierloser Austausch mit einer optimalen Vernetzung des Know-Hows“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am Dienstag (7. März 2017) in Stuttgart. Der Ministerrat hatte zuvor der Einführung der landeseinheitlichen elektronischen Akte (E-Akte) auf Vorschlag des Innenministeriums zugestimmt. Künftig komme das Amt zum Bürger und nicht mehr der Bürger aufs Amt, so Innenminister Thomas Strobl.

Staatssekretär Martin Jäger: „Die beiden Anti-Terror-Pakete sind mit Er-folg umgesetzt. Von knapp 200 Neustellen aus den Anti-Terror-Paketen I und II ist bei gerade einmal vier Stellen das Auswahlverfahren noch nicht abgeschlossen. Gerade im Sicherheitsbereich können wir auch nicht jeden nehmen!“

„Die Notrufnummer 112 rettet Leben! Unter dieser Nummer erreichen Sie bei Unfällen oder in schweren Notlagen die Feuerwehr und den Rettungsdienst – und das gilt europaweit“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, mit Blick auf den Aktionstag zur europäischen Notrufnummer, der an diesem Samstag, 11. Februar 2017, ist.

Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen: „Kohlenmonoxid ist eine unsichtbare Gefahr und wirkt schon nach kurzer Zeit tödlich“

„Nur eine sichere Gesellschaft ist auch eine freie Gesellschaft. Wir müssen Recht konsequent anwenden, sonst höhlen wir das Vertrauen in den Rechtsstaat aus. Hier handeln wir in Baden-Württemberg zielgerichtet. Der Anschlag in Berlin hat für alle erkennbar gezeigt, dass wir in der Sicherheitspolitik freilich an einigen Punkten nachsteuern müssen. Gerade bei den Gefährdern, also Personen, die Straftaten von erheblichem Ausmaß begehen könnten, brauchen wir rasch ein besseres und effektiveres Instrumentarium“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Zuvor hatte der Innenminister im Ministerrat über die jetzt anstehenden Schritte zur Stärkung der Sicherheit informiert.

Werden Sie zum Jahreswechsel selbst zum Brandschützer! Mit einigen wenigen Maßnahmen können Sie sich und Ihr Haus oder Ihre Wohnung vor Bränden schützen.